Von rund 52 auf fast 153 Milliarden Euro: So steil soll der deutsche Wehretat bis 2029 klettern, die Verdreifachung eines Haushaltspostens in fünf Jahren, finanziert von denselben Leuten, denen man gleichzeitig die Rente kürzt. Ein Volk, das seit 1945 «Nie wieder Krieg» auf jede Gedenktafel meisselt, soll wieder «kriegstüchtig» werden, mit Bunkerplänen, Wehrdienst und Sparhaushalt für alle, die keine Haubitzen bauen.

Friedenstüchtigkeit ist Hochverrat: Regierung lügt, General verlangt eure Kinder

Gefragt wird dabei nie, ob man das will. Gefragt wird nur, wie schnell. Dabei liegt das Gegenwort längst bereit und klingt in Berliner Ohren wie Landesverrat: Friedenstüchtigkeit. Gemeint ist eine Gesellschaft, die Frieden nicht als Pause zwischen zwei Aufrüstungswellen versteht, sondern als Handwerk. Wer dieses Handwerk lernen will, muss zuerst verstehen, wie das andere funktioniert.

Das Rezept: Feind, Angst, Opfer

Die Zubereitung eines kriegstüchtigen Volkes folgt einem alten Kochbuch. Zuerst kommt der Feind, dann die Angst vor ihm, zuletzt das Opfer, das man gegen ihn bringen muss. Die Zahlen liefert der Verteidigungshaushalt 2024 mit knapp 52 Milliarden, der laut Finanzplanung bis 2029 auf 152,8 Milliarden anschwellen soll, von 2,4 auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Brüssel legt mit dem Plan ReArm Europe für fast 800 Milliarden nach, 650 Milliarden davon an den Schuldenregeln vorbei, 150 Milliarden als Kredite, die EUdSSR rüstet gegen Russland, als gäbe es kein Morgen.

Friedenstüchtigkeit ist Hochverrat: Regierung lügt, General verlangt eure Kinder

Wer das bezahlt, sprach die «Financial Times» im März 2025 ungewohnt ehrlich aus: Europa müsse seinen Sozialstaat stutzen, um einen Kriegsstaat zu bauen. Rente gegen Rakete, Kita gegen Kampfjet. Und damit niemand glaubt, das Opfer bleibe beim Geld, erklärte Frankreichs Generalstabschef Fabien Mandon im November 2025 vor Bürgermeistern, das Land müsse bereit sein, «seine Kinder zu verlieren und wirtschaftlich zu leiden». Gemeint waren selbstverständlich die Kinder anderer Leute. Wer den Krieg bestellt, schickt fremde Kinder.

Der Feind nach Mass

Damit das Opfer schmeckt, muss der Feind übermenschlich gross sein. Nur schrieben die eigenen US-Geheimdienste 2024, Russland wolle «almost certainly» keinen direkten Krieg mit der NATO. Macht nichts: Jeder Gegner wird zum Wiedergänger. George Bush senior erklärte 1990, Hitler habe nie Geiseln an militärischen Zielen angebunden, Saddam Hussein sei also schlimmer, Hillary Clinton verglich Putins Vorgehen schon 2014 mit Hitler in den 1930er Jahren.

Friedenstüchtigkeit ist Hochverrat: Regierung lügt, General verlangt eure Kinder

Dabei war die Vorgeschichte aktenkundig. US-Aussenminister James Baker versprach Gorbatschow am 9. Februar 1990, die Zuständigkeit der NATO werde sich keinen Zoll nach Osten ausdehnen («one inch to the east»), Gorbatschow nannte jede Erweiterung «inakzeptabel». Jelzin warf den USA im Dezember 1994 in Budapest vor, den Kontinent erneut zu spalten. George Kennan nannte die Osterweiterung 1997 den «verhängnisvollsten Fehler» der US-Politik in der gesamten Ära nach dem Kalten Krieg und Putin sprach 2007 in München von einer «ernsten Provokation» und fragte, was aus den Zusicherungen geworden sei. Dreissig Jahre Protest, dreissig Jahre Schulterzucken.

Wie dünn das Eis ist, zeigte Przewodów im November 2022: Zwei Tote in Polen, Medien riefen schon den Bündnisfall aus, die Rakete war laut polnischen Ermittlern eine ukrainische. Und im März 2022 lag in Istanbul ein Zehn-Punkte-Plan mit ukrainischer Neutralität auf dem Tisch, der dann versandete. Bietet er Frieden an, sind sie pleite.

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Grüne Kehrtwende: Von der NATO-Auflösung zum Kosovo-Krieg

Wie man eine Friedenspartei kriegstüchtig macht, haben die Grünen vorgeturnt. 1980 forderten sie eine waffenfreie Zone «als einem ersten Schritt zur Auflösung von NATO und Warschauer Pakt». 1987 stand im Wahlprogramm, die Bundesrepublik solle «aus der NATO austreten». Noch 1998 wollten sie Militärbündnisse in eine gesamteuropäische Friedensordnung auflösen.

Ein Jahr später flogen deutsche Tornados über Serbien, ohne UNO-Mandat. Joschka Fischer rechtfertigte das am 13. Mai 1999 auf dem Sonderparteitag in Bielefeld mit «Nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz», der Saal rief «Kriegshetzer». Die Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano und Kurt Goldstein sowie der Widerstandskämpfer Peter Gingold hatten Fischer und Scharping zuvor in einem offenen Brief eine «aus Argumentationsnot für eine verhängnisvolle Politik geborene Verharmlosung» vorgeworfen. Wer die UNO schwäche, habe das Recht verloren, sich auf «Nie wieder Auschwitz» zu berufen. 2001 zerlegte eine WDR-Dokumentation die Begründungen unter dem Titel «Es begann mit einer Lüge». Die Partei, die die NATO auflösen wollte, schickte 2025 Robert Habeck ins Rennen, der rund 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung fürs Militär verlangte. Gesinnung ist bei Grünen offenbar ein Leasingvertrag.

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Gaza: Staatsräson mit Leichenbergen

Am deutlichsten zeigt Gaza, wie selektiv das «Nie wieder» angewendet wird. Seit Juni 2007 ist der Küstenstreifen zu Land, zu Wasser und aus der Luft abgeriegelt, gut 18 Jahre bis zur Waffenruhe, ein Freiluftgefängnis für rund zwei Millionen Menschen. Amnesty International kam im Dezember 2024 zum Schluss, Israel begehe Völkermord, Human Rights Watch sprach von Ausrottung und Völkermordhandlungen. Die International Association of Genocide Scholars stimmte 2025 mit 86 Prozent für denselben Befund, die UN-Untersuchungskommission unter Navi Pillay sah im September 2025 vier von fünf Tathandlungen der Genozidkonvention erfüllt. Israel nennt das «skandalös», «fake» und eine «Blamage», der Internationale Gerichtshof lässt sich Zeit: Südafrikas Erwiderung ist erst im November 2027 fällig, Israels letzte Schrift im Mai 2029. Bis dahin ist Gaza ein Archiv.

Berlin stoppte im August 2025 bestimmte Rüstungsexporte und hob den Stopp am 17. November wieder auf, begründet hat das ausgerechnet Regierungssprecher Stefan Kornelius mit der «stabilisierten» Waffenruhe. Die AfD, die 2019 noch ein Verbot der BDS-Bewegung forderte, damit weiter ging als jede andere Fraktion und mit 62 Stimmen allein blieb, entdeckte 2025 plötzlich «Verbrechen» in Gaza. Staatsräson ist, was gerade in die Umfrage passt.

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Corona als Kriegsprobe

Wie man eine Bevölkerung im Gleichschritt marschieren lässt, wurde 2020 geprobt. Emmanuel Macron sagte am 16. März sechsmal «Nous sommes en guerre», der Feind sei «unsichtbar, ungreifbar». Das klang nach Wilhelm II., der am 4. August 1914 im Reichstag «keine Parteien mehr» kannte. Karl Lauterbach räumte im Mai 2020 bei Lanz ein, «80 Prozent unseres Erfolgs» seien «die bestürzenden Bilder aus Italien» gewesen. Angst als Hauptwirkstoff, ganz offiziell. Mehr dazu unter Flatten the Curve, Bomb the World.

Die Gelbwesten hatte der Lockdown nicht erledigt, sie waren schon vorher ausgeblutet: Von rund 283’000 am 17. November 2018 auf rund 4700 in Paris am Jahrestag. Doch seit Oktober 2026 ziehen sie wieder in Akten durch Frankreich, gegen die Teuerung und die «präsidiale Monarchie», zum Auftakt am 17. Oktober mit rund 550’000 Menschen, laut Innenministerium noch 320’000 allein am 31. Oktober. Am 7. November wurden die Wortführer Benjamin Ball und Azelma Sigaux auf der Place de la Concorde festgenommen.

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Die Rechnung zahlten die Kinder

Die Heinsberg-Studie ermittelte schon im Mai 2020 eine Infektionssterblichkeit von 0,37 Prozent. John Ioannidis kam im Bulletin der WHO auf einen Median von 0,23 Prozent, unter 70-Jährigen 0,05 Prozent, wobei Kritiker seine Methode bemängeln. Schweden, das Prügelkind ohne Lockdown, landete bei der Übersterblichkeit 2020 bis 2022 mit 158 Toten je 100’000 Einwohner auf Rang 37 von 42 europäischen Ländern, weit unter dem europäischen Median von 351 und unter Finnland mit 228. Norwegens Premierministerin Erna Solberg gab zu, viele Entscheide «aus Angst» getroffen zu haben. Der BND hielt einen Laborunfall 2020 zu 80 bis 95 Prozent für wahrscheinlich, das Kanzleramt behielt das für sich. Die Autoren der Great Barrington Declaration wurden als Randfiguren beschimpft, einer davon leitet heute die US-Gesundheitsbehörde NIH.

Den Preis zahlte die Jugend. Rund 680’000 Kinder und Jugendliche gelten in Deutschland als süchtig nach Spielen und sozialen Medien, mehr als doppelt so viele wie vor der Pandemie. Weltweit zeigt laut einer Metaanalyse jeder vierte Jugendliche depressive Symptome, doppelt so viele wie vorher. Der Kinderrechtler Michael Klundt nannte die Massnahmen im Bundestag eine «schwere Form der Kindeswohlgefährdung», Kinder seien wie Objekte behandelt worden. Gewinner gab es auch: Die zehn reichsten Männer der Welt verdoppelten ihr Vermögen.

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Klima: Die nächste Angstfront

Nach dem Virus kam das Thermometer. Selbst der Hamburger Klimaforscher Jochem Marotzke warnt, die Fixierung auf Kipppunkte «führt zu übertriebener Sorge und letztlich dazu, dass man falsche Prioritäten setzt», den Zusammenbruch des Golfstroms hält er für sehr unwahrscheinlich. Der schwedische Meteorologe Lennart Bengtsson sah sich «nie als Alarmist» und findet bisher keine Anzeichen für eine Klimaveränderung, die kurzfristig ernsthafte Bedenken rechtfertigt. Das Bundesverfassungsgericht entschied am 24. März 2021, nach 2030 drohten «praktisch alle Freiheiten» drastischen Einschränkungen, ein Freibrief für jeden künftigen Ausnahmezustand. Für die Ahrtal-Flut errechnete die World Weather Attribution keinen millionenfachen Effekt, sondern einen Faktor von 1,2 bis 9 für eine ganze Grossregion von Belgien bis Luxemburg, bei einem Ereignis, das statistisch einmal in 400 Jahren vorkommt. Aus «etwas wahrscheinlicher» wird in der Talkshow «menschengemacht», aus der Talkshow ein Gesetz. Und wer wissen will, wie Steuerung ohne Debatte aussieht, schaut nach Shanghai: Ein Kennzeichen für einen Verbrenner kostete dort 2022 bei der Auktion rund 90’000 Yuan, also rund 11’000 Euro, das Elektro-Kennzeichen gab es gratis. Angst als Lenkungsabgabe.

Die Meinungsmaschine

Kein Feindbild ohne Verstärker. Der Medienforscher Uwe Krüger zeigte 2013 in «Meinungsmacht», wie führende Aussenpolitik-Journalisten von «Zeit», «FAZ», «Welt» und «Süddeutscher» in Netzwerken wie Atlantik-Brücke, Aspen-Institut und Münchner Sicherheitskonferenz verkehren. Kausalität wies er nicht nach, Nähe schon. Einer davon, der langjährige SZ-Aussenpolitikchef Stefan Kornelius, wurde 2025 Regierungssprecher. Die Drehtür dreht sich auch in der Redaktion. Zugleich gehören den zehn grössten Verlagsgruppen fast 60 Prozent der verkauften Tageszeitungen.

Friedenstüchtigkeit ist Hochverrat: Regierung lügt, General verlangt eure Kinder

Das Handbuch dazu ist ein Jahrhundert alt. Walter Lippmann hielt die Öffentlichkeit 1925 für «more bewildered, more bored and more ready to follow along». Edward Bernays pries 1928 die «bewusste und intelligente Manipulation» der Massen durch eine «unsichtbare Regierung» und das als Befürworter. Hundert Jahre später heisst die unsichtbare Regierung Desinformationsbekämpfung.

Wer heute nicht mitspielt, verliert sein Konto. Der Schweizer Ex-Nachrichtendienstoffizier Jacques Baud steht seit Dezember 2025 auf der EU-Sanktionsliste, mit Reiseverbot und eingefrorenem Vermögen, ohne Gerichtsverfahren und ohne dass ihm eine Verbindung nach Moskau vorgeworfen würde. Die Schweiz übernahm die Sanktion nicht, doch Baud lebt in Brüssel, mitten im Reich, das ihn sperrt. Dem Berliner Journalisten Hüseyin Doğru sperrte die Bank nach der Listung im Mai 2025 sogar den Existenzbetrag von 506 Euro, obwohl er drei Kinder zu ernähren hat und die EU keine Belege für eine Kreml-Verbindung vorlegt. Wie wenige ein ganzes Volk kriegstüchtig reden, lässt sich dort nachlesen.

Kriegsrendite und Drehtür

Krieg ist ein Geschäftsmodell mit garantierter Nachfrage. Die Kriege nach dem 11. September kosteten laut Costs-of-War-Projekt rund 8 Billionen Dollar und rund 900’000 Menschenleben, allein Afghanistan und Pakistan 2,3 Billionen, umgerechnet rund 300 Millionen Dollar pro Tag über zwei Jahrzehnte. Auch eng gerechnet bleiben 136 Millionen täglich. Die Begründung dafür ist bis heute lückenhaft: Die 2016 freigegebenen «28 Seiten» enthalten Hinweise auf Kontakte der Attentäter zu saudischen Offiziellen, bombardiert wurden andere. Eine Studie der Universität Alaska erklärte 2020, Feuer habe das Gebäude WTC 7 nicht zum Einsturz gebracht, bezahlt hat sie allerdings die Architektenvereinigung AE911Truth.

Friedenstüchtigkeit ist Hochverrat: Regierung lügt, General verlangt eure Kinder

Wer den Krieg verwaltet, kassiert danach. Gerhard Schröder stand auf der Gehaltsliste von Gazprom, Joschka Fischer warb für die Konkurrenzpipeline Nabucco. José Manuel Barroso wechselte aus der EU-Kommission zu Goldman Sachs, Friedrich Merz führte den Aufsichtsrat von BlackRock Deutschland, heute ist er der BlackRock-Kanzler. Die gesetzliche Karenzzeit beträgt seit 2015 höchstens 18 Monate. Und die selbst ernannte Alternative? Alice Weidel hielt es im Januar 2025 für «sehr wahrscheinlich», dass sogar mehr als fünf Prozent der Wirtschaftsleistung nötig seien, rund 215 Milliarden Euro oder mehr als 44 Prozent des Bundeshaushalts. Die Alternative ist eben alter Wein in neuen Schläuchen.

Friedenstüchtig: Die Waffen der Mündigen

Friedenstüchtigkeit ist kein Gebet, sie hat eine Werkzeugkiste. Das erste Werkzeug heisst Gespräch mit dem Gegner, auch mit dem unsympathischen. Egon Bahr formulierte 1963 in Tutzing «Wandel durch Annäherung», mitten im Kalten Krieg, gegenüber einem Regime, das an der Mauer schiessen liess. Willy Brandt zitierte 1983 vor Hunderttausenden im Bonner Hofgarten Gustav Heinemann: «Der Friede ist der Ernstfall.»

Das zweite Werkzeug ist die Mehrheit, die es gibt, sobald man richtig fragt. 58 Prozent der Deutschen wollten schon 2024 keine Taurus-Raketen liefern, 61 Prozent lehnen eine militärische Führungsrolle Deutschlands ab, 58 Prozent befürworten Gespräche mit Putin und 57 Prozent der 16- bis 25-Jährigen lehnen die Wehrpflicht ab. Für mehr Rüstungsgeld finden sich trotzdem Mehrheiten, die Bundeswehr misst bei ihrer eigenen Befragung 58 Prozent. Ja zum Geld, Nein zum Krieg: Diesen Widerspruch muss man nur aussprechen.

Friedenstüchtigkeit ist Hochverrat: Regierung lügt, General verlangt eure Kinder

Das dritte Werkzeug ist direkte Demokratie, die der Politik das Monopol auf Kriegserklärungen nimmt, wie die Schweiz es mit der Neutralitätsinitiative versucht. Dass eine Friedensstimme Massen anzieht, zeigte Labour 2016, als unter Jeremy Corbyn die Mitgliederzahl von rund 200’000 auf über 500’000 stieg. Dazu Karenzzeiten von Jahren statt Monaten und ein Bündnis von Sozial- und Friedensbewegung, denn jede Haubitze wird aus der Rentenkasse bezahlt.

Der Ernstfall heisst Frieden

1914 kannte der Kaiser keine Parteien mehr, 2026 kennt die Regierung nur noch Haushaltsposten mit Kettenantrieb. Gegen 153 Milliarden für Rüstung steht eine Mehrheit, die keine Taurus will und mit Moskau reden möchte, doch gezählt wird sie nur, wenn sie Ja zum Geld sagt. Kriegstüchtig ist ein Volk erst, wenn es nicht mehr fragt, wer die Kinder schickt und wer die Rendite einstreicht, friedenstüchtig wird es an dem Tag, an dem es diese Frage laut stellt. Also frag, bevor der Einberufungsbescheid im Briefkasten liegt und solange dein Sohn noch auf keiner Liste steht!

Wie geht Friedenstüchtigkeit? Im Gespräch mit Fabian Scheidler
Wie geht Friedenstüchtigkeit? Im Gespräch mit Fabian Scheidler

Transparenzhinweis: Illustrationen wurden digital erstellt und dienen der Veranschaulichung. Der Beitrag wurde redaktionell geprüft und verantwortet.

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Dravens Tales from the Crypt«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.

Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen ;) Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.

Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.

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