Stell dir eine Behörde vor, die morgens nicht die Post öffnet, sondern das Internet. Keine Anzeige, keine Beschwerde, kein Verdacht, nur eine Software, die täglich mehr als 10’000 Seiten abgrast, Wörter mit Listen abgleicht, Bilder durch eine Amazon-Bilderkennung schiebt und am Ende einen Stapel Verdächtiger auf den Schreibtisch legt. Die Maschine heisst KIVI, sie läuft seit 2021 bei allen 14 deutschen Landesmedienanstalten und sie ist kein Exponat aus dem Stasi-Museum. Sie steht schwarz auf weiss in vier Antworten der Thüringer Staatskanzlei vom August 2026.
Gefragt hatte die AfD-Fraktion im Erfurter Landtag, geantwortet hat Staatskanzleichef Stefan Gruhner mit der Seelenruhe eines Mannes, der nicht merkt, was er da unterschreibt. Wer die vier Schreiben nebeneinanderlegt, liest keine Beschreibung eines Hilfswerkzeugs, sondern die Bauanleitung für eine Verdachtsfabrik.
Zuerst sucht die Maschine, dann findet der Mensch den Anlass
KIVI, entwickelt von der Berliner Condat AG im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW, durchsucht laut deren eigener Werbung täglich mehr als 10’000 Seiten, von X (früher Twitter) und YouTube bis Telegram und VK. Die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) nennt in ihrer Datenschutzerklärung zusätzlich TikTok, Bitchute und Gettr. Wie die Suche funktioniert, beantwortet die Staatskanzlei in Antwort 2838 mit entwaffnender Offenheit: Mit Schlag- und Suchwörtern sucht KIVI automatisiert nach potenziellen Rechtsverstössen. Die Liste ist der Anlass und der Treffer ist der Verdacht.
Dass die Regierung beteuert, es gebe keinen anlasslosen Einsatz, weil die Anstalt ja nur im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags tätig werde, ist ein Taschenspielertrick, den jeder Stasi-Offizier blind gegengezeichnet hätte. Wer noch glaubt, Überwachung sei der Preis der Freiheit, findet hier die Quittung.
Was die Maschine über dich weiss
Die Datenschutzerklärung der TLM zählt auf, welche Kategorien KIVI verarbeitet: Religiöse und weltanschauliche Überzeugungen, politische Meinungen, Daten zum Sexualleben, Daten zur sexuellen Orientierung. Das ist die Königsklasse der Artikel-9-Daten und die Staatskanzlei bestätigt in Antwort 2838, dass genau diese Kategorien auch durch externe und US-gebundene Dienste laufen. Die Verarbeitung findet auf Servern von Amazon Web Services in Dublin statt, für Bilder ist Amazon Rekognition zuständig und auf die Frage, ob personenbezogene Daten in Drittländer übermittelt werden, lautet die Antwort ein schlichtes «Ja». Eine deutsche Aufsichtsbehörde lässt also die politischen und sexuellen Überzeugungen ihrer Bürger von einer US-Cloud sortieren.
Die geschlossene Gruppe, die es nicht gibt und doch gibt
Auf die Frage, ob KIVI auch geschlossene oder zugangsbeschränkte Gruppen erfasst, antwortet die Staatskanzlei knapp: Werden nicht erfasst. Die eigene Datenschutzerklärung sagt es anders. Dort heisst es, die Daten stammten aus öffentlich zugänglichen Quellen, «sofern es sich nicht um Daten handelt, welche Sie in geschlossenen Gruppen offengelegt haben». Zwei Dokumente, zwei Wahrheiten, ein Dienstsiegel. Eines von beiden lügt und die Behörde findet das offenbar in Ordnung.
Für die Weiterentwicklung von KIVI werden laut Antwort 2838 Bild- und Textmaterialien aus abgeschlossenen Aufsichtsverfahren verwendet. Die Verknüpfung zum Konto sei aufgehoben, versichert Erfurt. Ein Screenshot mit Profilbild bleibt aber ein Screenshot mit Profilbild, auch wenn in der Datenbank ein Feld geleert wird. Die Maschine wird mit deinen alten Posts abgerichtet, damit sie deine nächsten schneller apportiert.
452 Funde, 33 Verdachtsfälle, null Gerichtsurteile
Antwort 2839 liefert die Bilanz für Thüringen: Zwischen 2022 und 2025 erzeugte KIVI 452 Vorgänge mit möglichem Thüringen-Bezug. In 33 Fällen nahm die Anstalt nach juristischer Prüfung einen Verdacht an, das sind 7,3 Prozent. Mehr als neun von zehn Treffern waren also Fehlalarme und der Anteil der Fehlalarme ist laut Regierung seit 2022 gestiegen. Trotzdem hat dieselbe Anstalt seit Mai 2023 knapp über 300 Vorgänge an die Zentrale Meldestelle des Bundeskriminalamts weitergereicht. Wie aus 33 Verdachtsfällen 300 Meldungen werden, erklärt Erfurt nicht, vermutlich weil die Antwort peinlicher wäre als die Frage. NRW allein meldete knapp 2741 Inhalte ans BKA, bundesweit stehen laut Landesanstalt NRW über 40’000 Funde und mehr als 8600 Verfahren zu Buche.
Bezahlt hat die TLM dafür seit 2022 rund 34’300 Euro, nicht aus dem Landeshaushalt, sondern aus dem eigenen, also aus dem Rundfunkbeitrag. Die Herde kauft sich ihren Big Brother mit der eigenen Zwangsgebühr.
Ein Gesetz für das, was längst läuft
Die Krönung kommt zum Schluss. Auf die Frage, welche Rechtsgrundlage den Einsatz trägt, verweist Erfurt auf den Medienstaatsvertrag, den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und eine Generalklausel des Landesdatenschutzgesetzes. Gleichzeitig arbeitet die Rundfunkkommission der Länder an einem neuen § 109a, der den Einsatz technischer Mittel in der Aufsicht erstmals ausdrücklich erlauben soll, samt Pflicht für Plattformen, der Aufsicht geeignete Schnittstellen bereitzustellen. Wer für etwas, das seit fünf Jahren läuft, plötzlich ein Gesetz benötigt, gesteht damit ein, dass es fünf Jahre ohne lief. Antwort 2847 setzt noch einen drauf: Der Entwurf sieht eine Löschfrist von 30 Tagen für ungeprüfte Treffer vor. Die Anstalt speichert heute drei Monate und im Juli 2025 wusste die Regierung nach eigener Aussage noch von gar keiner Löschfrist.
Ob die neue Regelung zu einer Ausweitung anlassloser Recherchen führen könne? Nein. Dafür findet die Landesregierung die Ausweitung auf englische und arabische Inhalte «sinnvoll», damit kein Raum entsteht, der «eine erheblich geringere Kontrolldichte aufweist». Kontrolldichte. Ein Wort aus dem Vokabular der Grenztruppen, jetzt Amtsdeutsch für Meinungsaufsicht. Die Faktenfinder sind die Handarbeit, KIVI ist die Fabrik. Der Mensch am Ende der Kette, den Erfurt als Human in the Loop bewirbt, ist kein Schutz, sondern der Abnicker, der die Vorauswahl der Maschine mit Unterschrift veredelt. Die Maschine bestimmt, welche Äusserungen er überhaupt zu sehen bekommt und kein Sachbearbeiter dieser Welt liest 93 Prozent Fehlalarme mit derselben Sorgfalt wie den einen Treffer, der Karriere macht. Das ist keine digital optimierte Aufsicht, das ist eine Schleppnetzfahndung mit Abo-Modell. Und wenn die Kontrolldichte irgendwann lückenlos ist, wird man in Erfurt einen Bericht dazu verfassen und ihn nicht veröffentlichen, aus Gründen des Datenschutzes!
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Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen 
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Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.
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