Es gibt einen Beruf, der in den vergangenen zehn Jahren aus dem Nichts entstanden ist und seither bestimmt, was du denken darfst: Den Faktenfinder. Er trägt keine Uniform, predigt aber Gehorsam. Er nennt sich unabhängig, lebt aber von staatlichem Geld. Und seine wichtigste Erfindung ist nicht etwa die Wahrheit, sondern ihr Gegenteil mit Gütesiegel.
Wer die Lüge industriell herstellen will, benötigt einen Apparat, der sie als Wahrheit beglaubigt. Genau das hat der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring in jahrelanger Recherche freigelegt und seine Befunde sind so nüchtern wie verstörend. Was er beschreibt, ist kein Hinterzimmer voller Verschwörer, sondern ein offenes Netzwerk aus angeblich unabhängigen Organisationen, das festlegt, welche Ansicht erlaubt ist und welche zu «Fake News» erklärt wird. Die Formel dahinter ist von beleidigender Einfachheit.
Der Trick mit dem ausgelagerten Maulkorb
Häring bringt das Prinzip auf einen Satz, den man sich über den Schreibtisch hängen sollte: Der Staat lässt das, was er selbst nicht tun darf, durch Organisationen erledigen, die er finanziert, beeinflusst oder reguliert. Verfassungswidrige Meinungsunterdrückung, ausgelagert an Vereine mit wohlklingenden Namen. Denn zensieren darf der Staat laut Grundgesetz nicht. Eine staatlich bezahlte Stiftung, die kritische Stimmen meldet, sperrt oder als Desinformation brandmarkt, darf es offenbar schon. Man nennt das dann nicht Zensur, sondern Kampf gegen Hass und Hetze und wer dagegen ist, hat sich schon verdächtig gemacht.
Diese Konstruktion begann nicht gestern. Sie datiert auf 2014, als in Deutschland aus dem Umfeld einer Regierungspartei ein Recherchekollektiv gegründet wurde, das rasch zum Pfeiler des staatsnahen Wahrheitsapparats mauserte. Drei Jahre später durfte dasselbe Kollektiv für einen US-Konzern entscheiden, welche Beiträge von zwei Milliarden Nutzern als Falschinformation markiert werden. Der zuständige Justizminister hatte zuvor die handliche Kategorie der «offensichtlich rechtswidrigen» Inhalte erfunden, damit man Gerichte einfach überspringen kann. Praktisch, wenn das Recht im Weg steht.
Eine Beruhigungsdroge mit Behörden-Charme
Wie weit die Selbstironie reicht, zeigt ein Detail, das man sich nicht ausdenken könnte: Als die EU-Kommission 2018 ihr Faktenchecker-Netzwerk aufbaute, taufte sie es ausgerechnet «SOMA». So heisst in Aldous Huxleys «Schöne neue Welt» jene Droge, die den Massen verabreicht wird, damit sie ruhig und zufrieden bleiben. Wer seinen Zensurapparat nach dem literarischen Sinnbild der Volksbetäubung benennt, hat entweder keinen Funken Selbstwahrnehmung oder einen ziemlich finsteren Humor. Beide Varianten sind nicht beruhigend. Wie unabhängig das ist, zeigt das EU-Faktenchecker-Netzwerk EDMO: von der EU-Kommission gegründet, indirekt finanziert und kontrolliert, gespeist auch aus einem Fonds, den Google mit 25 Millionen Euro gefüllt hat. Den Geldhahn dreht also dieselbe Hand, die das Ergebnis bestellt.
In der Praxis existiert eine ganze Reihe dokumentierter Fälle, in denen Faktenchecker etwas als falsch stempelten und die Quellen das Gegenteil belegten. Erwischt wurden dabei nicht obskure Blogs, sondern die grossen Namen, von der Tagesschau über mehrere Nachrichtenagenturen bis zu öffentlich-rechtlichen Anstalten. Die «Wahrheitsfindung» funktioniert dabei verlässlich in eine Richtung: Was der Regierung passt, ist Fakt. Was ihr nicht passt, ist irreführend. Eine Wahrheit, die immer dort endet, wo das Interesse der Mächtigen beginnt, ist keine Wahrheit, sondern eine Hausordnung.
Warum ausgerechnet das Bargeld
Bevor Häring die Meinungsmacher durchleuchtete, war er Jahre damit beschäftigt, ein scheinbar harmloses Thema zu verteidigen: Das Bargeld. Seine Recherchen zur internationalen Kampagne gegen das Bargeld brachten ihm einen Rechtsstreit bis vor den Europäischen Gerichtshof ein, weil er seinen Rundfunkbeitrag bar zahlen wollte und das nicht durfte. Klingt nach Erbsenzählerei, ist aber der Kern der Sache. Bargeld ist der letzte Zahlungsweg, den niemand mitliest. Wird es abgeschafft, wird jede Brötchenrechnung zum Datensatz. Häring bringt es auf den Punkt: Das Bankkonto werde «ein Logbuch unseres ganzen Lebens», noch zehn Jahre später nachlesbar. Hier traf Häring zum ersten Mal auf die Mechanik, die er später im grossen Massstab beschrieb: Wer dich kontrollieren will, verkauft dir die Kontrolle als Schutz. Warum der Kampf gegen das Bargeld in Wahrheit ein Kampf gegen deine Freiheit ist, habe ich hier schon ausführlich seziert.
Die Verbindung zwischen Geldüberwachung und Meinungssteuerung ist kein Zufall, sondern dieselbe Logik in zwei Anzügen: Was dir gehört, deine Stimme und dein Geld, soll sichtbar, steuerbar und im Notfall abschaltbar werden. Und damit du das hinnimmst, gilt jeder, der den Mechanismus benennt, als Spinner.
Dass du dich nicht für ohnmächtig hältst
Hier wird Härings Werk unbequem, weil es nicht in der Opferpose endet. Wie tief die Domestizierung der Leitmedien reicht, habe ich am Beispiel des internationalen Zensur-Apparats bereits nachgezeichnet, der den europäischen Diskurs an die kurze Leine nimmt. Häring liefert die Diagnose, verweigert aber das Resignieren. Sein Befund lautet: Der Eindruck, der Kontrollapparat habe ein Ausmass erreicht, das Widerstand zwecklos macht, sei falsch.
Sein Rezept ist verblüffend simpel und wirkt genau deshalb. Es verlangt keine Revolution, sondern eine Haltung: Sobald die einen für die Meinungsfreiheit der anderen eintreten, auch wenn ihnen die Meinung zuwider ist, bricht der ganze Apparat in sich zusammen. Denn er lebt davon, dass sich die Lager gegenseitig zum Schweigen bringen lassen. Ein Publikum, das sich diese Falle bewusst macht, ist der teuerste Gegner, den ein Wahrheitsministerium haben kann.
Bleibt die Frage, was du damit anfängst und die richtet sich nach innen. Du kannst den Faktenfindern weiter glauben, weil es bequemer ist, als selbst nachzudenken. Du kannst dein Bargeld gegen eine App tauschen, die jeden deiner Schritte protokolliert. Und du kannst dich für ohnmächtig halten, weil das die einzige Ausrede ist, die dich von der eigenen Verantwortung freispricht. Oder du tust das Gegenteil. Sie haben einen Apparat gebaut, der dir erklärt, was wahr ist, womit du zahlst und wie du zu denken hast und nennen das «Demokratie»!
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Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen 
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