Wer entscheidet, was Wahrheit ist? Laut offizieller Lesart: Mutige, unabhängige Faktenchecker, hochmotivierte Studenten, couragierte NGOs und die nette Truppe der «Trusted Flagger», die selbstlos das Internet von Desinformation säubern. Laut Realität: Das US-Militär, koordiniert über die NATO, ausgeführt von der EUdSSR und ihrem willigen Hilfspersonal.
Wer sich fragt, woher diese Armada an Wahrheitswächtern weiss, was gerade erlaubt und was verboten ist – die Antwort ist einfacher und verstörender als jede Verschwörungstheorie, die man dafür benötigte: Sie werden gebrieft. Unterstützt. Vernetzt. Und das alles nach einem militärischen Rahmenwerk, das sich klanglich bewusst an den Waffendienst anlehnt.
DISARM: Der Krieg gegen die Wahrheit hat einen Dienstplan
Das DISARM Framework – Disinformation Analysis and Risk Management – ist keine akademische Spielerei. Arbeit daran begann 2017, lanciert wurde es 2019 unter der MisinfoSec Working Group der Credibility Coalition. Seither wurde es bei globalen Agenturen und Länder-Teams ausgerollt, einschliesslich der Europäischen Union, der Vereinten Nationen und der NATO sowie Regierungsteams in den USA und Kanada. Das Framework klassifiziert Desinformationsmassnahmen in all ihre Bestandteile – aufgeteilt in Red und Blue. Das Red Framework kategorisiert die Phasen online geführter Einflusskampagnen und deren spezifische Taktiken. Das Blue Framework liefert Gegenmassnahmen zur Störung dieser Kampagnen. Man nennt das dann «strategische Kommunikation». Früher nannte man es Propaganda. Den Unterschied zwischen beiden Definitionen darf gerne jemand erklären, der dabei nicht lacht.
Der Prozess der Analyse und des Teilens von Informationen über Einflussoperationen unter Verwendung von DISARM wurde vom NATO/EU European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats, dem EU-Cybersicherheitsorgan ENISA und dem Europäischen Auswärtigen Dienst EEAS ausdrücklich gebilligt. Eine «unabhängige» Wahrheitsindustrie sieht anders aus.
Das Hauptquartier in Riga
Im Zentrum der militärischen Informationsarchitektur sitzt das NATO Strategic Communications Centre of Excellence in Riga. Das StratCom COE wurde 2014 von Estland, Deutschland, Italien, Lettland, Litauen, Polen und dem Vereinigten Königreich gegründet, nach dem NATO-Beschluss von 2014 in Wales, den Herausforderungen eines Hybridkriegs zu begegnen, bei dem «eine grosse Bandbreite an offenen und verdeckten militärischen, paramilitärischen und zivilen Massnahmen auf hochabgestimmte Weise eingesetzt» werde. Heute umfasst das Zentrum Experten aus 17 Nationen, analysiert Desinformation, untersucht soziale Medien als Waffe in der hybriden Kriegsführung – und brieft das Ökosystem aus Faktencheckern, NGOs und Universitätsinstituten. 2024 publizierte das Zentrum die erste NATO-Doktrin für strategische Kommunikation – ein formalisiertes Rahmenwerk für Kommunikationsprofis in der gesamten Allianz.
Helsinki: Wo NATO und EUdSSR fusionieren
Wem Riga zu offensichtlich militärisch wirkt, der schaue nach Helsinki. Das European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats wurde im April 2017 nach finnischem Recht etabliert, mit einem Memorandum of Understanding zwischen acht europäischen Staaten und den USA, in Abstimmung mit Beschlüssen der EU und der NATO. Das Hybrid CoE verbindet über 1200 Praktiker und Experten aus teilnehmenden Staaten, der EU, der NATO, dem Privatsektor und der Wissenschaft. Dieses Netzwerk ist kein Debattierclub. Es ist die operative Schnittstelle, über die militärische Kategorisierungen von «Desinformation» in zivile Strukturen überführt wird.
Wer zahlt die Faktenchecker?
Die Finanzierungsstruktur hinter dem «unabhängigen» Wahrheitskomplex ist dokumentiert. Graphika erhielt einen Zuschuss des US-Verteidigungsministeriums in Höhe von rund drei Millionen Dollar sowie Mittel von der US Navy und der Air Force. Der Atlantic Council mit seinem Digital Forensics Lab erhält Gelder von der US Army und Navy, von Blackstone, Raytheon, Lockheed und dem NATO STRATCOM Center of Excellence. Graphika arbeitet gleichzeitig für Amnesty International – ein Detail, das den moralischen Verfall dieser Konstellation auf einen Punkt bringt. NGOs, die eine Faktenchecker-Zertifizierung anstreben, müssen sich vom privaten Poynter Institute zertifizieren lassen – jenem Institut, das seinerseits tief in denselben Finanzierungskreisläufen steckt.
Die EUdSSR als Vollzugsorgan
Brüssel führt aus, was die NATO vorgibt. Als besonders kritisch gilt die Kooperation der EU mit der NATO in der Abwehr von Desinformation, denn damit erhalten auch die USA und andere Nicht-EU-Staaten Einfluss auf die europäische Informationspolitik. Der Digital Services Act liefert die Gesetzgebung dazu. Mehr als 50 europäische NGOs wiesen darauf hin, dass die weit gefassten Begriffe «Systematische Risiken», «Desinformation» und «illegale Inhalte», kombiniert mit der aktivistischen Rolle der «Trusted Flagger», die Meinungsfreiheit gemäss Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta verletzen könnten. Besonders fraglich ist, was unter «objektiv» zu verstehen ist, wenn die Desinformations-Definitionen des DSA an politische Interessenverbände gekoppelt sind – und die direkte Kooperation zwischen EU und NATO auf diesem Gebiet besteht.
Die EUdSSR übernimmt bereitwillig die Rolle des Verwaltungsapparats: Sie schreibt die Gesetze, finanziert die Netzwerke und nennt das Ergebnis «Schutz der Demokratie». Wer den Auftraggeber kennt, weiss, was das tatsächlich schützt.
NATO zensierte Covid-Narrative – und schweigt darüber
Der bisher konkreteste Beweis für die direkte NATO-Zensurinfrastruktur kommt aus Grossbritannien. Zwischen 2021 und 2023 überwachte die Counter Disinformation Unit – eingebettet in das Wissenschaftsministerium – britische Abgeordnete, Journalisten, Professoren und normale Bürger auf «Impfskepsis» und meldete Inhalte an Social-Media-Konzerne zur Löschung. Das britische Ministerium für Wissenschaft, Innovation und Technologie hat schriftlich bestätigt, dass die NATO Teil dieses Apparats war – weigert sich jedoch, offenzulegen, was besprochen wurde. Über 20 FOIA-Anfragen von Big Brother Watch bestätigten das Ausmass der Überwachung. In einem NATO-Bericht wurde «Impfskepsis» explizit als Virus bezeichnet, der einer «vorbeugenden Behandlung» bedürfe. Dokumente existieren. Herausgegeben werden sie nicht. Das allein sagt alles.
Das koordinierte Wahrheitsministerium
NATO, Bundeswehr und Geheimdienste werden bereits seit 2015 am «Kampf» gegen «Fake News» beteiligt. In Helsinki betreiben NATO und EU-Kommission gemeinsam ein Zentrum gegen hybride Bedrohungen, das ausländische Propagandaangriffe abwehren soll. Wessen Sichtweisen dabei als «ausländisch» eingestuft werden, ist keine neutrale Frage – das entscheidet die NATO. Die Studierenden an den Universitäten, die NGO-Mitarbeiter mit dem edlen Blick auf die Timeline, die Faktenchecker mit ihren Gütesiegeln: Sie alle sind keine unabhängigen Akteure. Sie sind Knotenpunkte in einem Netzwerk, das von einem militärischen Framework definiert wird.
Seit 2023 ist das kein Geheimnis mehr, sondern offizielle Infrastruktur. Die NATO hat ein Instrument geschaffen, das Narrative nach militärischen Kriterien klassifiziert. Die EUdSSR hat die Gesetzgebung geliefert, um die Durchsetzung zu legalisieren. Wer heute auf einer Plattform gesperrt, geflaggt oder mit einem Faktencheck-Banner versehen wird, befindet sich in einem militärisch koordinierten Einordnungsprozess – nicht vor einem journalistischen Schiedsrichter. Das ist die eigentliche Pointe: Nicht die vermeintlichen «Desinformanten» führen Krieg gegen die Demokratie. Die Institutionen, die sich als deren Verteidiger inszenieren, haben den Informationsraum als Kriegsgebiet definiert und sich selbst zum einzig legitimen Kombattanten erklärt.
Und die Faktenchecker? Gebrieft, vernetzt und so überzeugend unpolitisch, dass man es ihnen fast glauben könnte. Das DISARM Framework unterscheidet nicht zwischen Abwehr und Angriff – es verwaltet beides unter demselben militärischen Dach und nennt das «Koordination». Die NATO kämpft nicht gegen Desinformation, sie standardisiert sie – und nennt dies «Wahrheitskomplex»! Das britische Ministerium besitzt die Dokumente, die beweisen würden, wie tief die Militärzensur in den Alltag reicht – und hält sie zurück, weil Transparenz bekanntlich eine Bedrohung für die Demokratie ist!
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Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen 
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