Aus der Rubrik: «Länder in denen die Gewaltenteilung noch funktioniert und die obersten Richter nicht mit Kanzler*innen*divers Abendessen gehen!» Indiens Oberster Gerichtshof kippt verpflichtende Covid-19-Impfung, Zitat:
Keine Beschränkungen für ungeimpfte Personen, niemand kann gezwungen werden, sich impfen zu lassen, so urteilt der Oberster Gerichtshof der grössten Demokratie der Welt. Der Oberste Gerichtshof betonte, dass die körperliche Autonomie und Integrität durch Artikel 21 der Verfassung geschützt sind. Der Oberste Gerichtshof Indiens erklärte am Montag, dass niemand gezwungen werden kann, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, und wies die Zentralregierung an, die negativen Auswirkungen der Impfung zu veröffentlichen. Das berichten indische Medien.
Und ein weiteres bahnbrechendes Urteil: Das Gericht in Italien erklärt, dass, auch wenn solche Todesfälle selten sind, ein einziger Todesfall ausreicht, um den Zwang verfassungswidrig zu machen. Erkenntnisse, die auch das Impfzwang-Gesetz in Österreich zu Fall bringt? Oder die Einrichtungsbezogene in Deutschland? Naja dort zieht man sich ja aus der Affäre, dass man sagt das es gibt kein Recht eine solche Klage einzureichen und die Klage abweist. Klasse Trick, den es rechtlich in allen Ländern gibt. Zum Glück.