Zur Erinnerung: Wie bastelt man einen Grund, um als NATO militärisch aktiv werden zu können? «Humanitäre Hilfe» wird der NATO-Eingriff dann zumeist genannt. Bisher zeigte sich kaum Zuspruch in der westlichen Bevölkerung, dass die NATO in dem Ukraine-Krieg militärisch aktiv werden solle. Deshalb gab sich auch die NATO bisher sehr zurückhaltend. So ein Krieg braucht schliesslich die Zustimmung vom Volk. Könnte sich das nun mit den schrecklichen Bildern von Butscha ändern?
Unter Zeithistorikern freilich ist es seit langem kein Geheimnis, dass das, was da vor 23 Jahren passiert ist, einer der grössten und erfolgreichsten Propaganda-Coups der Nato war. Das KZ im Stadion von Pristina – hat es nie gegeben. Die Operation Hufeisen – hat es nie gegeben. Gezielte ethnische Säuberungen – es gibt keine Belege dafür, ebenso wenig für einen geplanten Genozid.
Wofür es eindeutige Beweise gibt: dass im deutschen Verteidigungsministerium Bild- und Dokumentenfälscher aktiv waren. Sie münzten Fotografien von in Gefechten getöteten albanischen UÇK-Terroristen zu Abbildungen von unschuldigen albanischen Zivilisten um, die den von den serbischen Einheiten angeblich durchgeführten Massenhinrichtungen zum Opfer gefallen seien. Ebenso wurden die bei Scharmützeln zwischen der UÇK und der jugoslawischen Armee zerstörten Ortschaften als im Auftrag von Milošević ausradierte Dörfer ausgegeben. Gleichzeitig wurde dafür gesorgt, dass die davon abweichenden Informationen von OSZE-Beobachtern intern blieben und nicht an die Öffentlichkeit gelangten.
Wer das Völkerrecht bricht braucht eine gute Geschichte. Gute Geschichten müssen nicht unbedingt wahr sein. Gute-Nacht-Geschichten z.B. sind gut, wenn sie einschläfern und die Kinder in eine ruhige Nacht gleiten lassen. Man erzählt ihnen Dinge, die sie schön finden und die träumerische Phantasie anregen. Andere Geschichten sollen erregen und aufwühlen und zum Handeln motivieren. Bei völkerrechtswidrigen Handlungen, da braucht man Geschichten von humanitärer Hilfe gegen böse Mächte und Männer. Aus Humanität gegens Völkerrecht, das hört sich nach einer spannenden Geschichte an, die Helden fordert. Sie ist freilich schon oft erzählt worden: beim Vietnam-Krieg z.B. oder bei der Invasion Kubas, beim Krieg gegen Irak, Syrien und Afghanistan. 1999 ist sie gegen Serbien erzählt worden. 50 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik ging Deutschland wieder in den Krieg, in einen völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Krieg. Ohne ausdrückliches UNO-Mandat darf kein Land der Welt militärisch angegriffen werden. Ein solches Mandat gab es nicht. Das Grundgesetz verbietet nicht nur die Beteiligung an, sondern bereits die Vorbereitung von Angriffskriegen. Ein völkerrechts- und grundgesetzwidriger Krieg ist nicht leicht zu erklären. Fischer und Scharping schafften das. Sie mussten dazu aber gross auftragen. Dass es dabei selten mit der reinen Wahrheit zuging, zeigt dieser Beitrag.
Rugovo, ein kleines Bauerndorf im südlichen Kosovo. Im Krieg blieb der Ort weitgehend unzerstört. (…) Und doch hat Rugovo für den Kosovo-Krieg eine besondere Bedeutung. Begonnen hatte die Geschichte auf dem Bauernhof von Shefget Berisha. Eine Geschichte, die später im fernen Deutschland Schlagzeilen machte. Es war der 29. Januar 1999. Plötzlich hörten die Nachbarn von Shefget Berisha Schüsse. Was war passiert?
Remzi Shala, Augenzeuge: «Morgens kurz nach fünf ging es drüben im Haus meines Nachbarn Shefget Berisha los. Es waren Schüsse aus Maschinengewehren, drei oder vier Stunden lang. Wir waren wach geworden und hörten das alles, ja, erst nach drei oder vier Stunden hörte die Schiesserei auf. So gegen zehn Uhr kam eine Gruppe Polizisten aus dieser Richtung dort auf uns zu. Mein Vater und ich haben sie gesehen. Als sie dann so ungefähr bis auf 50, 60 Meter an mich herangekommen waren, blieb mir nur noch wegzulaufen. Ich lief weg in die andere Richtung.»
Der zerschossene rote Kleinbus erinnert noch heute an jenen Tag. Doch was war genau in Rugovo geschehen? Ein Massaker der Serben an unschuldigen Zivilisten, sagte Rudolf Scharping. Zwei Monate später, am 27. April 1999, präsentierte der Verteidigungsminister seine Beweise. «Was wir Ihnen hier zeigen, ich hatte ja schon gesagt, man braucht starke Nerven, um solch grauenhafte Bilder überhaupt ertragen zu können, sie machen aber deutlich, mit welcher Brutalität das damals begonnen wurde und seither weitergegangen ist. (…) Die Uniformen, die Sie da sehen, das sind Uniformen der serbischen Spezialpolizei. Das macht auch deutlich, dass Armeekräfte und Spezialpolizei, später dann auch im Fortgang nicht nur diese, sondern auch regelrechte Banden freigelassener Strafgefangener und anderer, an solchen Mordtaten beteiligt sind.»
(…)
«Deshalb führen wir Krieg», titelte auch die Presse und veröffentlichte die Bilder Scharpings. Doch seine eigenen Experten wussten es schon damals besser: Dies war kein Massaker an Zivilisten! Aus dem geheimen Lagebericht: «Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch: Am 29. Januar 1999 wurden in Rugovo bei einem Gefecht 24 Kosovo-Albaner und ein serbischer Polizist getötet.»Also ein Gefecht unter Soldaten – kein Massaker an Zivilisten, wie der Verteidigungsminister behauptet? Diese Fernsehbilder, aufgenommen von einem westlichen Kamerateam unmittelbar nach den Ereignissen in Rugovo, liefern Hinweise, wie es tatsächlich war: Gewehre neben toten Albanern, die angeblich Zivilisten waren. Die Toten tragen Militärstiefel. Sie haben Mitgliedsausweise der UÇK und tragen deren Rangabzeichen. Doch wurden diese Bilder vielleicht arrangiert – von den Serben, und vor dem Eintreffen der westlichen Kamerateams?
Frage: «Bei dem Beispiel Rugovo, auf welche Quellen haben Sie sich dabei berufen?»
Scharping: «Auf OSZE-Beobachter, die als Erste am Ort waren.»
Frage: «Waren diese Schilderungen, die damals gemacht worden sind zu den Vorgängen in Rugovo, aus Ihrer Sicht heute korrekt und sind nach wie vor so gültig?»
Scharping: «Ja, die sind völlig korrekt.»Der erste OSZE-Beobachter vor Ort, das war der deutsche Polizeibeamte Henning Hensch.
Hensch: «In jedem Fall ist es richtig, dass der Verteidigungsminister noch am Tage der ersten Veröffentlichung, die ich selber auch gesehen habe in der Deutschen Welle, von mir darüber in Kenntnis gesetzt worden ist, dass die Darstellung, die da abgelaufen ist, so nicht gewesen ist.» – Sein offizieller Ermittlungsbericht zu Rugovo. Das Ergebnis: Kein Massaker an Zivilisten.
Hensch: «Am Tatort fanden wir einen roten Van, zerschossen, mit offenen Scheiben und insgesamt 14 Leichen in diesem Fahrzeug, und drei Leichen lagen ausserhalb (…). In der Garage genannten Stallung auf der Rückseite der Farm befanden sich fünf UÇK-Fighter in den typischen Uniformen, den dunkelblauen mit dunkelgrün oder grün eingefärbten Uniformen, die dort im zehn Zentimeter hohen Wasser lagen. Und dann ging es noch etwa 300 Meter weiter zu einem zweiten Tatort, an dem wir wiederum vier Leichen fanden, und darüber hinaus sind die Leichen, die der Verteidigungsminister zeigen liess, dort von den serbischen Sicherheitsbehörden und von mir und meinen beiden russischen Kollegen abgelegt worden, weil wir sie von den verschiedenen Fundorten oder Tatorten zusammengesammelt hatten.»
So also entstanden diese Bilder einer angeblichen Exekution, die der Minister präsentierte. Bilder, die mit den tatsächlichen Ereignissen nichts zu tun hatten.
(…)
Nur der Auftakt
April 1999, bei den Vereinten Nationen wird um den Krieg gestritten. Zur gleichen Zeit fliegen NATO-Bomber Angriff auf Angriff, 6000mal – und immer ohne UN-Mandat. Ganz überraschend ist das nicht, denn bei den Vereinten Nationen kennt man nicht erst seit heute die amerikanische Regierungspolitik und deren kaum verhüllte Geringschätzung der UN. Bereits 1993 hatte US-Präsident Bill Clinton die Grundzüge dieser Aussenpolitik in einem geheimen Regierungsdokument festgelegt. Der Titel: Mit den Vereinten Nationen, wenn möglich – ohne sie, wenn nötig. «Die NATO» – heisst es darin – «soll die Entscheidungskriterien für die UN festschreiben und nicht umgekehrt.» Der Kosovo-Einsatz ohne UN-Mandat – ein klarer Bruch des Völkerrechts. Der deutsche Verteidigungsminister hat ihn mitgetragen.Doch warum? Einer der wichtigsten Berater der US-Regierung, Wayne Merry, hatte Zugang zu geheimen Planungsunterlagen der US-Regierung. Wayne Merry: «Meine Regierungsleute aus dem Aussenministerium reden davon, dass Kosovo nur der Auftakt ist für zukünftige Kriege der NATO, die noch viel entfernter sein werden. Für Washington ging es nicht um die Demonstration der amerikanischen Führungsrolle in der NATO. Die wurde nie bestritten. Man wollte zeigen, dass die NATO überhaupt noch einen Zweck hat. Und dieser Zweck ist etwas ganz anderes als die rein defensiven Aufgaben, für die die NATO gegründet wurde.»
(…)
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Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen 
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