Notrecht ist aus gutem Grunde in der Bundesverfassung nicht definiert, wer aber vor Bologna studiert hat, weiss, dass Notrecht rechtlich sehr wohl definiert ist. Als Notrecht werden rechtstheoretisch und staatsrechtlich staatliche Massnahmen bezeichnet, die nicht im Rahmen der normalen demokratischen Kompetenzordnung getroffen werden. Das geltende Recht wird aufgrund einer ausserordentlichen Situation «gebrochen»!

Bis 2020 war allgemein anerkannt, dass es hierfür eine fundierte Analyse braucht und Einschränkungen verhältnismässig sein müssen. Die Covid-Politik hat damit gebrochen und dem Notrecht ein Feld eröffnet, das demokratisch äussert gefährlich ist, wie die Geschichte zeigt. Politiker jeglicher Couleur verlangen plötzlich für vermeintliche Probleme das Notrecht! Der Damm ist gebrochen und wenn, wie jetzt, in der sogenannten Energie- oder Ukrainekrise bzw. auch in der Klimapolitik für die Lösung eines von Politikern zu verantwortendes Problem Notrecht verlangt wird, ist das das Ende jeglicher demokratischen Struktur. Notrecht darf nur im äussersten Fall in Betracht gezogen werden und weder COVID noch die hausgemachte Energiekrise oder die Ukraineproblematik bedürfen des Notrechtes. Auch die die Klimapolitik bedarf keines Notrechtes!

Notrecht hat seine Brisanz verloren


ANZEIGE: Du suchst nach dem einfachsten Weg, Bitcoin zu kaufen und selbst zu verwahren? Die Relai-App ist Europas erfolgreichste Bitcoin-App. Hier kaufst Du Bitcoin in wenigen Schritten und kannst auch Sparpläne einrichten. Niemand hat Zugriff auf Deine Bitcoin, ausser Du selbst. Relai senkt jetzt die Gebühr auf 1 %, mit dem Referral-Code REL105548 sparst Du weitere 10 %. (keine Finanzberatung). Disclaimer wg. EU-Mica-Regulierung: Die Dienste von Relai werden ausschliesslich für Einwohner der Schweiz und Italien empfohlen.

Psst, folge uns unauffällig!

Unterstütze uns!

 
«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.

Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen ;) Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.

Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.

Um den Betrieb der Seite zu gewährleisten könnt ihr gerne eine Spende per Kreditkarte, Paypal, Google Pay, Apple Pay oder Lastschriftverfahren/Bankkonto zukommen lassen. Vielen Dank an alle Leser und Unterstützer dieses Blogs!
 


Wir werden zensiert!

Unsere Inhalte werden inzwischen vollumfänglich zensiert. Die grössten Suchmaschinen wurden aufgefordert, unsere Artikel aus den Ergebnissen zu löschen. Bleib mit uns über Telegram in Verbindung, spende, um unsere Unabhängigkeit zu unterstützen oder abonniere unseren Newsletter.

Newsletter

Nein danke!