Die EU hat’s schon beschlossen – und die Schweiz zieht, wie immer, brav die Schnürsenkel der «Regulierung» nach. Unter dem noblen Vorwand, «Hassrede», «Desinformation» und andere böse Wörter besser verfolgen zu können, bastelt der Staat gerade an einem neuen Gesetz für Social Media und Suchmaschinen. Klingt harmlos, ist aber im Prinzip der digitale Maulkorb mit DSGVO-Aroma.
Offiziell geht’s natürlich nur um Ordnung, Sicherheit und den Schutz sensibler Bürgerseelen. Inoffiziell jedoch um etwas viel Einfacheres: Kontrolle. Denn wer definiert eigentlich, was «rechtswidrig», «verleumderisch» oder «hasserfüllt» ist? Richtig – dieselben Behörden, die schon bei Corona, Migration oder Klimapolitik jede abweichende Meinung für gefährlich erklärten.
Der Digital Services Act (DSA) der EU dient dabei als Blaupause – ein Regelwerk, das klingt, als sei es in Brüssel in einer Mischung aus Panik, Paragrafenfetischismus und PR-Powerpoint entstanden. Die Schweiz, traditionell stolz auf ihre direkte Demokratie, denkt offenbar: «Was die EU kann, können wir auch – nur mit schönerer Aussicht.»
Wenn dieses Gesetz durch das Parlament gewinkt wird (Spoiler: wird es), dann heisst es endgültig Goodbye Free Speech, Hello betreutes Denken.
Bleibt nur eine Hoffnung – das Referendum. Oder wie man es in Bern nennt: Der letzte Notausgang aus dem digitalen Biedermeierstaat.

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«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.
Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen
Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.
Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.
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