Es gibt Politiker, die über eine einzige Affäre stürzen. Und es gibt Ursula von der Leyen, die über ein ganzes Gebirge aus Affären spaziert wie über einen Laufsteg. Das Gericht der Europäischen Union hat ihr attestiert, dass sie ihre Kurznachrichten an den Pfizer-Chef nicht einfach wegzaubern durfte. Die Antwort aus Brüssel kam prompt und lautete sinngemäss: Spannend, wir prüfen das.

Nach der Löscherin kommt die Ahnungslose: Brüssels Nachfolgeplanung bringt keine Besserung

Am 14. Mai 2025 erklärten die Luxemburger Richter die Weigerung der Kommission für nichtig, der New York Times Zugang zu jenen SMS zu gewähren, die von der Leyen mit Pfizer-Boss Albert Bourla ausgetauscht hatte. Die Behörde hatte behauptet, die Nachrichten seien nie archiviert worden und deshalb unauffindbar – eine Erklärung, die das Gericht für unplausibel hielt. Rechtsmittel gegen das Urteil legte die Kommission gar nicht erst ein. Stattdessen folgte im August 2025 die Antwort, die alles sagt: Die Nachrichten seien längst gelöscht, das Handy ersetzt. Herausgeben kann man eben nichts, was man vorher vernichtet hat.

Die Frau, deren Handys das Vergessen gelernt haben
Wer an einen bedauerlichen Einzelfall glaubt, dem sei die Vorgeschichte empfohlen. Schon als deutsche Verteidigungsministerin liess von der Leyen 2019 mitten in der Berateraffäre die Daten eines Diensthandys löschen, begründet mit einem «Sicherheitsvorkommnis». Erst verschwinden in Berlin die Beweise, dann verschwinden in Brüssel die SMS – das ist keine Pannenserie, das ist ein Handwerk. Verantwortlich fürs grosse Reinemachen soll ausgerechnet Kabinettschef Björn Seibert gewesen sein, der die Nachrichten kurzerhand als unwichtig einstufte – und das, obwohl die Herausgabe längst offiziell beantragt war. In jedem Unternehmen dieser Welt hiesse das Beweisvernichtung, in Brüssel heisst es Aktenführung. Wie systematisch diese Dame Kontrolle abblockt, haben wir dir bereits in ihrer beeindruckenden Karriere im Verschwindenlassen seziert.

Das teuerste Schweigen der EU-Geschichte
Worum es bei den gelöschten Plaudereien ging, ist keine Kleinigkeit. Im Frühjahr 2021 orderte die Kommission bei Biontech/Pfizer bis zu 1,8 Milliarden Dosen, Vertragsvolumen damals auf rund 35 Milliarden Euro geschätzt – eingefädelt laut New York Times im direkten Draht zwischen Präsidentin und Konzernchef. Insgesamt unterschrieb Brüssel laut Europäischem Rechnungshof Verträge über 71 Milliarden Euro für bis zu 4,6 Milliarden Dosen. Das sind rund zehn Spritzen pro EU-Bürger, Säuglinge mitgerechnet.

Nach der Löscherin kommt die Ahnungslose: Brüssels Nachfolgeplanung bringt keine Besserung

Dass mehrere Mitgliedstaaten sich später über zu grosse Mengen und überhöhte Preise beschwerten, passt ins Bild – wie auch der Umstand, dass selbst der Rechnungshof angefragte Informationen zum Geschäft nicht vorgelegt bekam. Seit Oktober 2022 ermittelt zudem die Europäische Staatsanwaltschaft zu den Impfstoffkäufen. Der Fairness halber: Eine Ermittlung ist keine Anklage und ein nicht rechtskräftiges Urteil kein Schuldspruch. Nur drängt sich eine Frage auf, die kein Staatsanwalt formulieren muss: Wer nichts zu verbergen hat – warum löscht der eigentlich so fleissig?

Der nächste Dämpfer kommt bereits aus Luxemburg
Am 11. Juni 2026 empfahl EuGH-Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen Schlussanträgen zu den Rechtssachen C-631/24 P und C-632/24 P, die Rechtsmittel der Kommission zurückzuweisen und die Urteile zu bestätigen, die ihr schon 2024 unzureichende Offenlegung der geschwärzten Impfstoffverträge bescheinigt hatten. Die Praxis der Behörde verhindere jede Rechenschaftspflicht, so der Gutachter. Das Urteil wird in den kommenden Monaten erwartet und die Richter folgen ihren Generalanwälten meistens. Die nächste Klatsche ist also praktisch bestellt – nur abholen mag sie in Brüssel niemand.

Das Parlament: Empört, aber stubenrein
Und die Volksvertretung? Die spielt Widerstand wie ein Kaninchen Raubtier. Im Juli 2025 scheiterte ein Misstrauensantrag mit 175 zu 360 Stimmen, im Oktober folgten zwei weitere Anträge, die mit 133 und 179 Stimmen versandeten, im Januar 2026 der nächste wegen des Mercosur-Abkommens. Das Ritual ist immer identisch: Die Fraktionen schimpfen über den zentralistischen Führungsstil, kassieren ein paar Zugeständnisse – die Sozialdemokraten liessen sich ihre Treue etwa mit Zusagen für den Europäischen Sozialfonds vergüten – und stimmen dann brav für Uschi. Man nennt das in Brüssel Gewaltenteilung – geteilt wird allerdings nur die Beute.

Nach der Löscherin kommt die Ahnungslose: Brüssels Nachfolgeplanung bringt keine Besserung

Nach Uschi kommt Uschi 2.0
Du kennst den Mechanismus aus Berlin: Scholz musste gehen, Merz kam – und die Politik blieb dieselbe, nur mit anderem Gesicht und grösserer Sonnenbrille. Genau diese Nummer probt Brüssel gerade auf EUdSSR-Ebene. Wer glaubt, mit dem Abgang der Präsidentin ändere sich irgendetwas, hat das System nicht verstanden: Der Apparat castet seine Darsteller selbst und die Anforderungen stehen längst fest. Gesucht wird jemand, der Verträge geheim hält, Kritiker als Putin-Marionetten etikettiert und bei jeder Krise reflexhaft neue Kompetenzen nach Brüssel zieht. Die Person ist austauschbar, das Programm nicht.

Die perfekte Kandidatin steht schon im Foyer
Und siehe da, der Arbeitsmarkt liefert. Annalena Baerbocks Amtszeit als Präsidentin der UN-Generalversammlung endet am 8. September 2026, danach doziert sie als Professorin an der Columbia University – wir gratulierten bereits ehrfürchtig zur akademischen Blitzkarriere. Objektiv betrachtet bringt sie alles mit, was Brüssel verlangt: Sie hat noch nie ein Amt gebraucht, für das sie qualifiziert war, sie hat für ihren UN-Posten die erfahrene Spitzendiplomatin Helga Schmid beiseitegeräumt – ein Manöver, das gestandene Diplomaten als Affront bezeichneten – und sie beherrscht die hohe Kunst, jede Niederlage als feministischen Meilenstein zu verkaufen. Eine Frau, die Völkerrecht aus dem Bastelkasten zitiert und Aussenpolitik als Selfie-Kulisse versteht, wäre die logische Krönung eines Systems, in dem Kompetenz ohnehin nur noch stört. Von der Leyen löschte wenigstens ihre SMS – Baerbock würde vermutlich gleich das ganze Archiv für kolonial erklären.

Bleibt die bittere Bilanz und die geht auf deine Rechnung. Ein Gericht rügt, eine Staatsanwaltschaft ermittelt, ein Parlament kuscht – und die Verantwortliche regiert einfach weiter, als wäre Transparenz eine Verschwörungstheorie. Die Nachfolge wird nicht besser, sie wird nur jünger und fotogener. Brüssel ersetzt eine Frau, die Beweise verschwinden lässt, notfalls durch eine Frau, die gar nicht erst versteht, was ein Beweis ist. Und das Ganze nennt sich dann «europäische Werte»!

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Transparenzhinweis: Illustrationen wurden digital erstellt und dienen der Veranschaulichung. Der Beitrag wurde redaktionell geprüft und verantwortet.

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draven flag NEU quadrat 300 2«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.

Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen ;) Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.

Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.

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