Ein Sensationsurteil des Oberste Gerichtshof Österreichs, wer hätte damit rechnen können? Welch Sensation nach drei Instanzen! Es wurde in der Sache dreimal verhandelt – vor dem Landesgericht, vor dem Oberlandesgericht und nun vor dem OGH. Damit ist das Urteil rechtskräftig und lautete dreimal gleich: Freispruch! Gesunde können niemanden anstecken, so das Gericht. Unfassbar mutige Feststellung der Richter aus meiner Sicht. Sie hätten auch urteilen können, dass Bier keine Weinflecken verursachen kann, das würde ich als ähnlich revolutionär empfinden.
Was war passiert? Eine betrunkene Kärntnerin habe während einer Amtshandlung «absichtlich» in Richtung von zwei Polizisten gehustet. Nachdem sie in einem Corona-Quarantänegebiet gearbeitet hatte, legte man ihr das als gefährlichen Angriff aus. Konkret: Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten. Die Anklage wurde betrieben, obwohl durch Tests zweifelsfrei feststand, dass die Frau nicht mit SARS-CoV-2 infiziert und auch nicht erkrankt war. Die Staatsanwaltschaft betrieb also mit Vorsatz eine Anklage gegen einen völlig gesunden Menschen. Man warf der Dame ohne Scham vor, eine kriminelle Lebensgefährderin zu sein.
Zunächst schob das Landesgericht diesem Ansinnen einen Riegel vor. Der kluge Anwalt Arthur Berger argumentierte damit, dass ein gesunder Mensch logischerweise niemanden gefährden könne, dem folgte das Gericht. Die Staatsanwaltschaft berief und musste ein gleichlautendes Urteil vom Oberlandesgericht Graz einstecken. Letztendlich kam der Fall auf Betreiben der Staatsanwaltschaft vor den Obersten Gerichtshof (OGH). Dieser bestätigte:
Ist jemand nicht mit einer Krankheit infiziert, könne der Tatbestand (Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten) nicht erfüllt werden.
In der Epoche der Geisteskranken in der Tat ein bemerkenswertes Urteil. Ich war inzwischen fest überzeugt: «Gesund» gibt es nicht mehr, definitiv gesetzlich abgeschafft… Gesund ist potenziell krank. Man muss nur testen… 
BRISANTES Urteil schreibt dann auch noch so eine Klatschzeitung dazu, weil es nicht nur für Corona sondern alle Krankheiten gelte: die Welt ist am Arsch:
https://www.pressreader.com/similar/281719798022665
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