Natürlich ist «UnsereDemokratie™» inzwischen wie Bio-Siegel: Steht drauf, fühlt sich gut an, und wenn man genauer hinschaut, merkt man, dass es vor allem ein Marketingbegriff ist. In dieser Disziplin sind die Linken inzwischen Weltklasse: Antidemokratie verkaufen, während sie «Demokratie verteidigen» rufen. Und das so überzeugt, dass man fast glaubt, sie meinen es ernst.
Der Kern des Problems ist simpel: Für die Linke ist Demokratie längst nicht mehr ein Verfahren, sondern ein Ergebnis. Wählen darfst du gern. Aber bitte richtig. Also so, dass es moralisch passt, sozialverträglich klingt und im Idealfall von einem betreuten Faktenchecker-Narrativ abgesegnet wurde. Alles andere ist dann «Gefahr», «Hass», «Spaltung», «unsere Demokratie in Gefahr» und die gesamte Palette an Alarmworten, die sich hervorragend eignen, um politische Gegner zu delegitimieren, ohne sich mit deren Argumenten beschäftigen zu müssen.
Und damit sind wir bei Harald Martenstein. Seine Rede hält diesem Betrieb den Spiegel vor und das tut weh, weil Spiegel so gemein ehrlich sind. Drei Sätze daraus treffen wie ein Vorschlaghammer auf Pappmaché:
Erstens: Wenn man in einem «Schauprozess» über das Verbot einer Partei spricht, die in Teilen des Landes von 20% und anderswo von 35–40% gewählt wird, dann spricht man nicht über «Demokratie verteidigen». Man spricht über Demokratie beenden. Nicht weil die Partei automatisch gut wäre. Sondern weil eine Demokratie, die mehrheitsfähige Opposition per Verbotsfantasie entsorgt, nicht mehr Demokratie ist, sondern ein System mit Wahlzettel-Dekoration.
Zweitens: «Man kann mit der Begründung, man verteidige die Demokratie, die Demokratie abschaffen.» Das ist der Lieblings-Trick der linken politischen Hygiene-Abteilung: Erst die moralische Notwendigkeit behaupten, dann die Freiheit einschränken und anschliessend die Einschränkung feiern, weil sie ja «gegen die Bösen» gerichtet sei. Heute trifft es die AfD, morgen trifft es jeden, der eine falsche Frage stellt, übermorgen jeden, der «falsch» zitiert und irgendwann reicht ein falsches Emoji. Das nennt man dann Fortschritt.
Drittens: «Mit einem Verbot mehrheitsfähiger Parteien entzieht man diesem Staat seine Legitimation und verwandelt ihn in ein autoritäres Regime.» Genau da wird es unerquicklich. Denn die Linke behauptet gern, sie sei die letzte Bastion gegen Autoritarismus. Gleichzeitig träumt sie von Instrumenten, die exakt autoritär sind: Ausschluss statt Auseinandersetzung, Stempel statt Debatte, Sperren statt Argumente. Und wenn man sie darauf hinweist, kommt die Standardantwort: «Ja, aber… das sind doch die Falschen.» Perfekt. Autoritarismus, aber mit gutem Gewissen. Wie neu.
Das Absurde: Die Linke tut so, als sei sie Opfer einer riesigen Bedrohung, während sie gleichzeitig den institutionellen Werkzeugkasten in der Hand hält. Medienkultur, NGO-Vorfeld, Bildungsbetrieb, Teile der Verwaltung, öffentliche Debattenräume: Alles voll mit Leuten, die dir erklären, was sagbar ist, was «problematisch» ist und wer «keine Plattform» verdient. Und wenn man am Ende des Tages feststellt, dass ein solches Klima zu Trotz, Gegenreaktionen und Radikalisierung führt, ist die Diagnose natürlich nicht «Wir haben überzogen». Sondern: «Seht ihr, wie gefährlich die sind?» Es ist ein selbstfütternder Mechanismus. Ein politischer Rauchmelder, der neben der Nebelmaschine steht.
Und dann kommt der Schlussakt, der laut deinem Text «für sich spricht»: Eine Auswahl woker Sozialisten, die am Ende ihre Boshaftigkeit zeigt. Ich formuliere es weniger mystisch: Wenn man jahrelang lernt, politische Gegner nicht als Bürger mit anderer Meinung zu sehen, sondern als moralisch Minderwertige, dann wird man irgendwann auch so handeln. Herablassend. Aggressiv. Ausgrenzend. Und dabei vollkommen überzeugt, auf der Seite des Guten zu stehen.
Das ist die eigentliche verlogene Pointe: Die Linke predigt Vielfalt, meint aber Meinungsvielfalt nur innerhalb eines sehr engen Korridors. Sie predigt Toleranz, praktiziert aber Toleranz nur für konforme Positionen. Sie predigt Demokratie, meint aber eine Art betreute Demokratie, in der das Volk bitte wählen darf, solange es nicht «falsch» wählt.
Martensteins Spiegel ist unangenehm, weil er zeigt: Wer ständig «Kampf gegen rechts» ruft, kann sehr schnell beim Kampf gegen das Wählen landen. Und das ist dann keine Verteidigung der Demokratie mehr. Das ist nur noch ein Machtprogramm mit moralischem Etikett.
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Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen 
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Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.
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