Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. So weit, so bekannt. Doch was unterscheidet eine Demokratie von anderen Staatsformen wie einer Monarchie? Die Meisten würden antworten: freie Wahlen. Doch was viele nicht wissen ist: Für die alten Griechen, die den Begriff Demokratie erfunden haben, war das Wahlverfahren nicht das Mittel der Demokratie, sondern der Aristokratie, also der Herrschaft der Besten.
Wahlen dienen dazu, in einem Wettkampf den vermeintlich Kompetentesten zu ermitteln. Das Mittel der Demokratie hingegen war das Losverfahren. Grundsatz der Demokratie nämlich ist die Gleichheit und für die Griechen bedeutete Gleichheit: Jeder kann herrschen und jeder beherrscht werden. Deshalb wurden politische Positionen ausgelost. Für Positionen, in denen Kompetenz und Erfahrung gefragt war, z.B. militärische Funktionen, galt dagegen das Wahlverfahren. Bei uns hat sich das Losverfahren noch heute bei der Auswahl von Schöffen gehalten. In der Politik dagegen wenden wir aristokratische Verfahren an. In einer Demokratie leben wir also nicht, aber leben wir tatsächlich unter einer Aristokratie? Nun, jeder von uns weiss, dass das Selektionsverfahren in unserem Parteienstaat keinesfalls zur Auswahl der Besten führt, sondern derjenigen, die sich im Parteienfilz behaupten. Hinzu kommt, dass die Fähigkeit, Wählerstimmen auf sich zu vereinen, nicht identisch ist mit der Fähigkeit, gute Entscheidungen zu treffen. Wir leben also weder in einer Demokratie noch einer Aristokratie, sondern einer Oligarchie – Herrschaft der Wenigen.
Nun zu der Frage, warum der Staat heute mehr Gewalt über den Einzelnen ausüben kann als je zuvor. Viele glauben, dass ein mittelalterlicher König oder früherer Stammesfürst unbegrenzte Macht hatte, mit denen er willkürlich seine Untertanen drangsalieren konnte. Das stimmt grundsätzlich, aber die Macht solcher Herrscher reichte oft nur bis zum ausgestreckten Arm: Wenn ich mit einem absoluten Herrscher im selben Raum bin, kann er mich willkürlich töten lassen. Aber sobald die Katze aus dem Haus ist, tanzen die Mäuse auf dem Tisch. Sprich: Wenn der Herrscher keine Möglichkeit hat, seinen Willen in einem grossen Territorium durchzusetzen, ist es nicht weit her mit der Macht. Die Voraussetzung, um dies zu tun, ist Polizei und allumfassende Bürokratie – Dinge, die früher vielen Herrschern nicht immer zur Verfügung standen. Heute dagegen hat jede noch so liberale Demokratie die Möglichkeit, die Bürger letztlich mit Gewalt dazu zu zwingen, in ihrem Alltag stets Dinge gegen ihren Willen zu tun, wie man an den Coronamassnahmen sieht:
Einem mittelalterlichen Herrscher wäre die allumfassende Durchsetzung solcher Massnahmen wie Maske tragen nahezu unmöglich gewesen. Nur ein moderner Polizeistaat ist dazu in der Lage. Viele (gerade Linke) vergessen leider, dass Gesetze letztlich IMMER mit Gewalt durchgesetzt werden. Gewalt bedeutet: Es kommen staatlich bezahlte Schläger (Polizisten), die mich verprügeln, wegschleppen und an einen Ort bringen, wo ich nicht sein will (Gefängnis). Dass die totalitäre NoCovid-Fantasie bei Naturwissenschaftlern so beliebt ist, zeigt, dass diese Berufsgruppen sich über den Zusammenhang zwischen Gesetzen und Gewalt nicht Im Klaren sind: NoCovid liesse sich nur in einem Polizeistaat durchsetzen, der Menschen verprügelt, die sich z.B. unerlaubt von einer roten in eine grüne Zone bewegen.
Diejenigen, die Kritiker der Coronamassnahmen als Gefahr für die Demokratie bezeichnen, liegen gleich in zweifacher Hinsicht falsch: 1. leben wir wie gesagt in einer Oligarchie, die zwar in der Tat bedroht ist durch deren Kritiker, was ich aber als positiv betrachte. 2. Das, was tatsächlich eine bewahrenswerte Errungenschaft des «Westens» ist, ist nicht die «Demokratie», sondern der LIBERALE RECHTSSTAAT. Er ist das Einzige, das uns vor staatlicher Willkür und einer Diktatur der Mehrheit schützt! Er legt den Herrschenden Fesseln an.
Konkret soll er z.B. verhindern, dass Regierungen ohne gute Begründung Coronamassnahmen verhängen oder nach Terroranschlägen willkürlich Hausdurchsuchungen und Verhaftungen veranlassen. Politiker wie Herr Weil mögen sich darüber beschweren, aber das zeigt nur, wie gross das Bedürfnis der Politiker ist, von den Fesseln des Rechtsstaats befreit zu werden und wie wichtig diese Fesseln sind. Zu guter Letzt würde ich persönlich sogar noch ein weiteres Prinzip ergänzen: Keiner hat das Recht, andere gegen ihren Willen zu etwas zu zwingen – auch der Staat nicht! Man könnte dieses Prinzip als libertär oder anarchistisch bezeichnen. Meine persönliche Vorstellung ist jedoch kein Nachtwächterstaat, sondern eine radikale Demokratie mit anarchistischen Prinzipien. Das zu erklären würde einen weiteren Beitrag erfordern.
Nachtrag zur Rolle der Massenmedien: Diese spielen auch deshalb eine so manipulative Rolle, weil das Wahlverfahren Politiker zu Helden eines Wettstreits macht, während wir Bürger zu passiven Zuschauern degradiert werden. Politik wird dadurch zum Spektakel, das von den Medien mittels klarer Rollenverteilung inszeniert wird: Helden kämpfen gegen Bösewichter – Biden (gut) gegen Trump (böse), Selenskyj (gut) gegen Putin (böse). Die Gunst des Publikums wird dann ähnlich gelenkt wie in der Inszenierung von Wrestlingkämpfen.
Ich habe grundsätzlich nichts dagegen, wenn Leute ohne besondere Kompetenz in politische Positionen kommen. In der Politik geht es nämlich nicht um Kompetenz, sondern Urteilsvermögen. Nehmen wir Drosten: Sehr kompetent, aber kein gutes Urteilsvermögen. Wenn wir Politiker nach Kompetenz selektieren würden, also nur Fachleute in bestimmte Positionen rücken, hätten wir genau das, was ich eigentlich gar nicht will: Eine totale Technokratie bzw. Expertokratie.
Hier noch ein kleiner Buchtipp dazu: Gegen Wahlen: Warum Abstimmen nicht demokratisch ist – David van Reybrouck
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