Neue Parteien als Retter?

Viele jubilieren, dass eine Sahra Wagenknecht nun offensichtlich ihre eigene Partei gründet und erhoffen sich durch diese, eine Kehrtwende der aktuellen Politik. Doch dies ist ein absoluter Trugschluss. Sahra Wagenknecht sagte auf der Pressekonferenz, man solle «ihre Bücher lesen, denn lesen bildet!» Nun, dann schauen wir mal, was in «Freiheit statt Kapitalismus» so alles drinsteht:

Alle Bereiche der Grundversorgung sind in öffentliches Eigentum zu überführen und mit dem Auftrag «optimaler Bedarfsdeckung» (S. 363) zu betreiben.
Dazu gehören die Bereiche: «Wasser, Energie, Mobilität und Kommunikation, …Bildung, Gesundheit, Mietwohnungen und die ganze Palette kommunaler Dienste» (307).
Des weiteren sollen auch alle anderen Grossunternehmen entweder in öffentliches Eigentum überführt oder denen «übergeben» werden, die im Unternehmen arbeiten, was, wie die Autorin den Leser wissen lässt, «die bisherigen Eigentümer (einschliesst), sofern sie im Unternehmen arbeiten» (S. 365).
Insbesondere soll «die private Säule des deutschen Finanzsektors […] in öffentliche Hand» überführt werden, ebenso wie die Versicherungen (S. 283).
Soweit sie nicht einfach durch Enteignung in öffentliches Eigentum überführt werden, stellt die Autorin sich die Eigentumsumwandlung so vor, dass durch eine jährliche Vermögenssteuer von 5% «schrittweise Unternehmensanteile an eine Art Stiftung übertragen (werden) […], die der Belegschaft untersteht“ (S. 374).
Erbschaften sollen generell auf 1 Million Euro begrenzt werden, bei Betriebsvermögen soll das «gesamte 1 Million Euro übersteigende Betriebsvermögen … in unveräusserliches Belegschaftseigentum übertragen“ werden (S. 376), wobei bei Unternehmen ab 100 Millionen Euro Eigenkapital «25 Prozent Stiftungsanteile auf die öffentliche Hand – die Kommune oder das Land – übergehen» sollen (S. 374)

Zu den aufgeführten Punkten kann man abweichender Meinung sein, im grossen oder ganzen ist schon diesen paar Zeilen zu entnehmen: Es wird sich auch mit der Wagenknecht Partei rein gar nichts ändern – analog sieht es bei der AfD aus. Ernst Wolff nimmt sich in folgendem Video genau diesem Thema an: Die neuen Parteien als Retter?

Neue Parteien als Retter? | Ernst Wolff Aktuell

«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.

Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.

Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.

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