Es gibt Orte, an denen Theater gespielt wird. Und dann gibt es den Bundestag. Der Unterschied ist simpel: Im Theater wissen alle, dass es eine Inszenierung ist. Im Bundestag tun alle so, als wäre es ernst. Die ehemalige Abgeordnete Joana Cotar beschreibt den politischen Betrieb als das, was er offenbar geworden ist: Ein perfekt organisierter Selbstbedienungsladen. Einer, in dem die Kunden zufällig dieselben sind wie die Verkäufer. Und der Kassierer ist der Steuerzahler. Also du. Willkommen in der einzigen Firma der Welt, in der sich die Angestellten ihr Gehalt selbst erhöhen können, ihre eigenen Regeln schreiben und sich anschliessend für ihre «harte Arbeit» beklatschen lassen.
Die Kunst, sich selbst mehr Geld zu geben
Stell dir vor, du gehst zu deinem Chef und sagst: «Ich habe entschieden, dass Sie mir ab sofort mehr bezahlen müssen.» Stell dir weiter vor, dein Chef nickt zustimmend und überweist dir mehr Geld. Unmöglich? Natürlich. Es sei denn, du bist eine politische Partei. Als Parteien bei Wahlen Stimmen verloren und dadurch weniger Geld erhalten hätten, kam jemand auf eine brillante Idee: Warum nicht einfach die Parteienfinanzierung erhöhen? Gesagt, getan. Gesetz beschlossen. Problem gelöst.
Als das Verfassungsgericht später feststellte, dass das Ganze verfassungswidrig war, reagierte die Politik professionell und verantwortungsvoll. Sie änderte einfach das Gesetz rückwirkend, damit niemand das Geld zurückzahlen musste. Wenn du also jemals geglaubt hast, Gesetze seien dazu da, Macht zu begrenzen, liegst du falsch. Gesetze sind dazu da, Macht zu organisieren.
Mandate, Spenden und die Kunst des diskreten Dankes
Offiziell darf jeder spenden. Inoffiziell weiss jeder, dass manche Stimmen lauter gehört werden als andere. Grossspender erhalten keinen direkten Kaufvertrag für politische Entscheidungen. Das wäre ja plump. Stattdessen erhalten sie «Zugang», «Dialog» und «Berücksichtigung ihrer Perspektive». Oder anders gesagt: Wer zahlt, wird gehört. Wer nicht zahlt, wird verwaltet.
Besonders elegant ist die Praxis der Spenden unterhalb der Veröffentlichungsgrenze. 9999 Euro sind kein Problem. 10’000 Euro wären transparent. Und Transparenz ist bekanntlich gefährlich.
Der Bundestag: Luxusresort mit Gesetzgebung
Ein Bundestagsmandat ist nicht nur ein politisches Amt. Es ist ein Lebensstil. Chauffeurservice. Erste Klasse Bahnreisen. Steuerfreie Pauschalen. Kostenlose Technik. Grosszügige Bürobudgets. Einige Abgeordnete nutzten ihre ersten Wochen, um sich Kaffeemaschinen für knapp unter der Erstattungsgrenze zu kaufen. Andere gingen kreativer vor und kauften Geräte, um sie später privat weiterzuverkaufen. Der Staat zahlt. Der Steuerzahler lächelt. Oder zumindest zahlt er weiter.
Das System ist nicht korrupt, weil einzelne Menschen korrupt sind. Es ist korrupt, weil es Korruption belohnt und Integrität bestraft.
Parteien zuerst, Bürger vielleicht später
Der Bürger glaubt, er wählt seinen Vertreter. In Wahrheit wählt er ein Logo. Denn wer tatsächlich in den Bundestag einzieht, entscheidet oft nicht der Wähler, sondern die Partei über ihre Listenplätze. Loyalität zur Partei ist wichtiger als Loyalität zum Wähler. Abweichler werden aussortiert. Kritiker werden isoliert. Unabhängigkeit ist ein Karrierehindernis.
Das Ergebnis ist ein Parlament voller Menschen, die nicht nach ihrem Gewissen abstimmen, sondern nach Fraktionslinie. Demokratie wird zur Choreografie.
NGOs: Die offiziell inoffizielle Unterstützung
Besonders elegant ist das System der staatlich finanzierten «Nichtregierungsorganisationen». Der Staat finanziert Organisationen, die anschliessend politische Positionen unterstützen, die der Staat ohnehin umsetzen wollte. Dann zeigt der Staat auf diese Organisationen und sagt: «Seht ihr? Die Zivilgesellschaft fordert es.» Es ist ein politisches Perpetuum mobile. Der Staat finanziert Zustimmung zu sich selbst.
Berater, Beauftragte und die Expansion des Apparats
Während die Wirtschaft schrumpft, wächst der Staat. Neue Behörden. Neue Beauftragte. Neue Berater. Eine Viertelmilliarde Euro jährlich für externe Beratung. Offensichtlich reicht der grösste Verwaltungsapparat Europas nicht aus, um sich selbst zu verwalten. Der Staat ist die einzige Organisation, die bei Ineffizienz wächst statt schrumpft. Scheitern wird nicht bestraft. Es wird finanziert.
Operation Abendsonne: Versorgung garantiert
Wenn Politiker ihre Ämter verlassen, werden Freunde und Kollegen schnell noch befördert, abgesichert und versorgt. Man nennt es «Operation Abendsonne». Ein poetischer Name für das, was im Kern eine Absicherung des eigenen Netzwerks ist. Denn Macht vergeht. Privilegien sollen bleiben.
Der Bürger als Finanzierungseinheit
Der Bürger hat in diesem System eine klar definierte Rolle. Er zahlt. Er legitimiert. Er schweigt. Er darf wählen, aber nicht entscheiden. Er darf protestieren, aber nicht stören. Er darf finanzieren, aber nicht kontrollieren. Der Staat, der ursprünglich dem Bürger dienen sollte, ist zu einem System geworden, das sich selbst dient. Und das Bemerkenswerteste ist nicht, dass es existiert. Sondern dass es akzeptiert wird.
Demokratie als Geschäftsmodell
Die grösste Illusion ist nicht, dass Korruption existiert. Die grösste Illusion ist, dass sie eine Ausnahme ist. In Wahrheit ist sie ein Feature. Parteien sichern ihre Finanzierung. Politiker sichern ihre Karriere. Netzwerke sichern ihre Zukunft. Und der Bürger sichert alles andere.
Der Staat ist kein Opfer der Korruption.
Der Staat ist ihr erfolgreichstes Produkt.
Und solange die Zuschauer weiter applaudieren, wird die Show weitergehen…
«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.
Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen 
Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.
Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.
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