Wie seit 19 Jahren der Überwachungsstaat aufgebaut und die Grund- und Freiheitsrechte beschnitten werden

Seit 2001 – schleichend, aber ein weltweit stetiges erweitern der Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten:

  • Neue #olizei,- und Überwachungsgesetze
  • Neue Sonderrechte für Polizei und Geheimdienste
  • (Il)legalisierung des Staatstrojaners
  • Backdoorzugriffe per Gesetz – (ZITIS) – PNR – ADEP
  • Gesetze zur neuen Internetzensur (NETZDG, Artikel 13, DSGVO, Uploadfilter, DSANPUG-EU, etc.)
  • Fesseln auf Verdacht und Unendlichkeitshaft
  • Systemischer Abbau der der Geheimdienstkontrolle
  • Geplante und teilweise schon umgesetzte Praxis staatlicher Zugriffe auf alles, jedes und jeden – eine anlasslose Dauerüberwachung
  • Zensur sozialer Medien, ein systematisches Ausgrenzen alternativer Medien
  • die schleichende Aufhebung der Netzneutralität
  • die Ausweitung der Videoüberwachung – dazu kommend Gesichtsscanner und automatisiertes Tracking von Personen
  • Predictive Policing – zu deutsch: Wahrscheinlichkeitsverdacht soll installiert werden – dazu sind sich die Pre Crime Gesetze zur Machterhaltung ausgedacht worden
  • Fakenewsgesetze zur Kontrolle alternativer Medienmacher und es dient gleichzeitig der Schwächung der Informationsfreiheit
  • Schleichendes Bargeldverbot und auch die Abschaffung des Bankgeheimnisses – ebenso die Bargeldlimitierung
  • es ist der Aufbau eines Polizeistaat – eines Überwachungsstaatsapparates
  • Netzsperren ohne Richterbeschluss
  • Dauerüberwachung von Fahrzeugen – (eCall – Schleierfahndung – Rasterfahndung – Kennzeichenscanner in allen Städten), die Kennzeichenscanner werden in Städten installiert um innerdeutsche Grenzüberschreitungen besser kontrollieren zu können
  • Überwachung der Telekommunikation – Stille SMS – Staatstrojaner etc.
  • Fingerabdrücke im Personalausweis
  • das Aushöhlen unseres Grundgesetzes – schleichende Aufhebung der Unschuldsvermutung
  • Medien und Journalisten sollen künftig überwacht werden dürfen
  • Youtuber erleben nun das Einschränken, Löschen, Zensieren
  • Die Aushöhlung des Asylrechtes und damit das Aushöhlen des Gleichheitsgrundsatzes
  • Predictive Policing führt übrigens zu Sippenhaft und hebelt die Unschuldsvermutung aus! Nur mal so am Rande!

Und seit 2020:

  • Ausgangssperren haben begonnen
  • Protestler werden jetzt mit Terroristen verklammert
  • Eine massive Politik die auf Angst setzt und dabei jeglichen Kritiker als Gefahr darstellen
  • Diffamierungen: Diskreditierungen; Ausgrenzungen; Stigmatisierungen; Denunzierungen – sind wieder Mittel zum Zweck geworden – sowohl medial und politisch, wie auch in den Gesellschaften
  • Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist aufgehoben
  • Die Dauerüberwachung durch Drohnen kommt 2021 – Polizei hat aufgerüstet
  • Versammlungsverbote und -Einschränkungen, sowie Demo-Verbote
  • Zwangsquarantänen
  • Impfpass-Pflicht oder Immunitätsnachweis
  • Ausgangssperren
  • Militärpräsenz
  • Handyauswertungen
  • Kontakt-Verfolgung
  • Ein- und Ausreiseverbote
  • Geschäftsschliessungen
  • Neue Machterhaltungsgesetze

+++ UND NEU: Das Bundesinnenministerium will bei den Verhandlungen zur TKG-Novelle offenbar kurzfristig noch Änderungen mit weitreichenden Folgen für alle Internetnutzerinnen durchsetzen

Wer mehr über Hintergründe und die Geschichte, die noch etwas älter ist, wissen möchte, findet im Artikel «Wie man in 69 Jahren einen Überwachungsstaat aufbaut» von Netzpolitik mehr dazu…

Wie seit 19 Jahren der Überwachungsstaat aufgebaut und die Grund- und Freiheitsrechte beschnitten werden

Corona-Krise: Jane Burgermeister hat schon 2009 vor der heutigen Situation gewarnt

Das folgende Video ist aus 2009, also 12 Jahre alt und darin weisst die Journalistin Jane Burgermeister auf die Absichten und Hintergrunde einer Zwangsimpfung, damals zur Schweinegrippe, hin. Hört ganz genau hin, denn das was heute ist, ist somit ein gezielter Plan den uns Heuchler vorlegen, aber sicher keine Freunde der Menschheit. Frau Burgermeister war die Erste welche mit diesem Thema ganz gross rauskam und seinerzeit als «psychisch krank» diffamiert wurde!

Corona-Krise: Jane Burgermeister hat schon 2009 vor der heutigen Situation gewarnt
Corona-Krise: Jane Burgermeister hat schon 2009 vor der heutigen Situation gewarnt

DBD: Genocidal Command – Nervosa

Destruction Sänger Schmier hat sich mit den grossartigen Mädels von Nervosa für die Single «Genocidal Command!» zusammengetan um dieses Brett rauszuhauen! Der Song stammt aus dem aktuellen Album «Perpetual Chaos»…

NERVOSA - Genocidal Command (Official Lyric Video) | Napalm Records
NERVOSA - Genocidal Command (Official Lyric Video) | Napalm Records

Allerletzte Medienkonferenz des Bundesrates: Der todsichere Weg aus der Pandemie

Mein Vertrauen in den Bundesrat ist wieder hergestellt, endlich greifen sie durch… Der Bundesrat macht endlich Särge mit Deckeln. Bravo!

Der todsichere Weg aus der Pandemie (Allerletzte Medienkonferenz des Bundesrates)
Der todsichere Weg aus der Pandemie (Allerletzte Medienkonferenz des Bundesrates)

Wie man sich ein Kampfflugzeug faltet

Papierflieger sind ja auch weitestgehend sowas wie Origami, allerdings nicht so cool wie das nachfolgende Video zeigt, ein Kampfflugzeug, komplett aus Papier gefaltet. Das Endergebnis ist schon beachtlich…

Wie man sich ein Kampfflugzeug faltet
Wie man sich ein Kampfflugzeug faltet

Zitat des Tages

Das ideale Subjekt eines totalitären Systems ist nicht der überzeugte Nazi oder der überzeugte Kommunist, sondern Menschen, für die der Unterschied zwischen Fakten und Fiktion und der Unterschied zwischen wahr und falsch nicht länger existiert.

– Hannah Arendt, 1906 -1975, politische Theoretikerin und Publizistin in Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft

Zitat des Tages, Hannah Arendt

Hospital Dance-Video endlich ohne Jerusalema, sondern Thrash-Metal

In Zeiten der Pandemie sind unsere Spitäler massiv überlastet und trotzdem nehmen sich unsere Ritter für die Gesundheit die Zeit, die Menschen mit «Jerusalema Dance Challenge» zu erfreuen. Den Sound in diesen Hospital Dance-Videos geht mir aber tierisch auf den Sack und dies ging offensichtlich Coronarealist nicht anders und so hat er dem Getänzel des Feldbach und Fürstenfeld in Österreich kurzerhand ein paar Effekte und den Song «Useless Sacrifice» von Death Decline hinzugefügt. Passt! \,,/

Man stiehlt der jungen Generation ihre Gegenwart

Man stiehlt der jungen Generation seit einem Jahr ihre Gegenwart, hindert sie an der freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit, an der Befriedigung ihrer vitalsten Bedürfnisse und an ihrem Recht auf Bildung und zerstört ihre Zukunft.
Und anstatt ungehorsam zu sein und sich aufzulehnen, möchte die junge Generation nichts weiter als rücksichtsvoll und gut sein; brav spielt sie das Spiel der Psychopathen bis zur Selbstverleugnung mit, in der Hoffnung, von den Autoritäten für ihr Wohlverhalten gesehen und anerkannt zu werden – nicht ahnend, dass es sich bei den “Verantwortlichen” um nekrophile Narzissten handelt, die ihre “Opfer” niemals von sich aus aus der Abhängigkeit freilassen werden.
Die Selbsttäuschung besteht darin, dass die junge Generation den angemaßten Autoritäten noch immer vertraut, obwohl diese jegliche Berechtigung dazu längst verspielt hat, und dass sie nicht weiß, dass sie sich nur durch Abwenden und strengen Kontaktabbruch zu sich selbst und ihrem eigenen Wert bekennen kann.

Man stiehlt der jungen Generation ihre Gegenwart
(via Gunnar Kaiser)

Kleptomami

Die Berliner Regisseurin Pola Beck hat unter anderem sechs Episoden der deutschen Serie «Druck» inszeniert – und auch folgenden Kurzfilm über eine Mutter, die recht lange Finger hat…der Kurzfilm ist hin und wieder etwas surreal und auch ein bisschen NSFW. Just saying…

Kleptomami
Kleptomami

Wie «Brave New World» von Aldous Huxley vom Roman zur Realität wird

Der Roman «Brave New World» von Aldous Huxley beschreibt neben «1984» von George Orwell ein dystopisches Musterbeispiel für einen totalitären Staat. Zwei Bücher, die man unbedingt gelesen haben sollte – ebenso «Psychologie der Massen» von Gustave Le Bon. Die Parallelen zur heutigen Zeit sind frappierend und beklemmend und hätte ich mir vor Jahren auch niemals so in diesem Ausmaß vorstellen können… und das Ende der Fahnenstange ist wohl längst noch nicht erreicht, wenn man sich die derzeitigen Entwicklungen vor Augen führt. Personen, die kritische oder abweichende Meinungen äussern, werden dafür diffamiert, gebrandmarkt und sofort in eine bestimmte Ecke gestellt – das allein zeigt schon, dass es um Demokratie und Meinungsfreiheit nicht allzu gut bestellt ist! Damit stirbt die Debatten- und Meinungskultur, die ja eigentlich einer der Grundpfeiler der Demokratie ist!

Die Ereignisse überschlagen sich und wir sind auf dem Weg in die wissenschaftlich legitimierte Diktatur….

Wie "Brave New World" von Aldous Huxley vom Roman zur Realität wird
Wie "Brave New World" von Aldous Huxley vom Roman zur Realität wird

Superspreader – Superhero

Die Bildungsdirektion, Mittelschul- und Berufsbildungsamt, des Kanton Zürich setzt weiter darauf, mit Angst manipulativ ihre Botschaft in die Hirne der Jugendlichen einzupflanzen, statt mit die ganze Wahrheit mit allen Facetten zu beleuchten…

Superspreader - Superhero
(via Barbara)

Blutegel Wundpflaster

Echte Blutegel sind möglicherweise etwas schwer zu bekommen und manchmal muss man sich nur mit der Nachahmung zufrieden geben. Wenn bei deinem örtlichen Apotheker Blutegel nicht mehr vorrätig sind, versucht es doch mit einem Blutegel-Wundpflaster. Diese saugen zwar nicht, aber sie haben hübsche Bilder von deinem bevorzugten parasitären Blutsauger. Zu haben im NeatoShop

Blutegel Wundpflaster

My Brother’s Keeper: Ein ehemaliger Guantánamo-Häftling und seine unglaubliche Freundschaft zu seinem Wärter

Im Jahr 2001 wurde Mohamedou Ould Salahi aus seinem Haus in Mauretanien geholt und schliesslich 14 Jahre lang ohne Anklage in Guantanamo Bay festgehalten. Während seiner Inhaftierung entwickelte er eine unglaubliche Freundschaft zu einem amerikanischen Wächter, Steve Wood, der allmählich von seiner Unschuld überzeugt wurde. Ihre einzigartige Beziehung wird in «My Brother’s Keeper» dokumentiert, einem BAFTA-Dokumentarfilm von Laurence Topham, der die Wiedervereinigung der beiden Männer in Mohamedous Heimatstadt Nouakchott in Mauretanien verfolgt.

Die US-Regierungen werfen anderen Ländern immer wieder die Verletzung der Menschenrechte vor; sie rechtfertigen ihre Kriege damit, dagegen vorgehen zu wollen. Sollten sie da nicht bei sich anfangen und Menschenrechte nicht mehr verletzen? Sie erkennen internationale Gerichte nicht an und schützen sich so davor, zur Rechenschaft gezogen zu werden. Und ihre Verbündeten schweigen aus Eigeninteressen. Salahi stehen die Menschenrechte zu wie jedem anderen Menschen auf der Welt.

Wir erinnern uns: Einst waren die USA es, die sich zuerst lange für die Verabschiedung der Menschenrechtserklärung eingesetzt haben und sie dann nicht mehr verhindern konnten, weil die US-amerikanische Zivilgesellschaft (allen voran Eleonor Roosevelt) damals noch auf ihr bestanden hat. Solche Menschen gibt es auch heute in den USA. Mit ihnen können wir in und aus anderen Ländern, die für Menschenrechte eintreten zusammenarbeiten.

Der Film ist in englischer Sprache, deutsche Untertitel sind über das Rad, automatisch übersetzen, Sprache auswählen, einstellbar.

My Brother’s Keeper: a former Guantánamo detainee, his guard and their unlikely friendship
My Brother’s Keeper: a former Guantánamo detainee, his guard and their unlikely friendship

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