Es ist immer wieder beruhigend zu wissen, dass die EU eine Vision hat. Eine Vision für die Zukunft. Eine Vision für Europa. Und diese Vision klingt ungefähr so: Wenn die Wirtschaft schwächelt, bauen wir einfach mehr Waffen. Innovation nennt man das. Oder, in der Sprache von Ursula von der Leyen: «Wir müssen die starre Trennwand zwischen dem zivilen und dem Verteidigungssektor einreissen.»
Das ist bemerkenswert ehrlich. Früher hat man zumindest noch versucht, so zu tun, als seien Autos für Familien, Flugzeuge für Reisen und Maschinen für die Produktion gedacht. Heute erfahren wir, dass all das eigentlich nur missverstandene Vorstufen der Verteidigungsindustrie sind. Der Mittelstand, die Automobilindustrie, der Maschinenbau – alles potenziell nur ein etwas zu friedlich eingestellter Teil des militärischen Ökosystems.
Mit anderen Worten: Der gleiche politische Apparat, der Europas Industrie jahrelang mit Vorschriften, Klimazielen und regulatorischen Experimenten in die Knie gezwungen hat, entdeckt nun plötzlich eine neue Leidenschaft für diese Industrie. Nicht, weil sie Arbeitsplätze sichern oder Wohlstand schaffen soll. Sondern weil sie sich hervorragend eignet, Teil der «Verteidigungswertschöpfungskette» zu werden. Ein Wort, das so technisch klingt, dass man fast vergisst, worum es wirklich geht: Waffenproduktion.
Das ist der Moment, in dem die Maske fällt. Die Industrie wird nicht gerettet, sie wird umgewidmet. Aus Produzenten von Mobilität werden Produzenten von militärischer Infrastruktur. Aus Ingenieuren werden Zahnräder in einem System, das plötzlich nicht mehr auf Wachstum durch Innovation angewiesen ist, sondern auf Wachstum durch Bedrohung.
Denn das ist die Logik, die niemand laut ausspricht: Eine Wirtschaft, die auf Rüstung basiert, benötigt Nachfrage. Und Nachfrage entsteht nicht durch Frieden. Waffen sind das einzige Produkt, dessen Existenz davon abhängt, dass die Welt unsicher bleibt. Oder unsicher gemacht wird.
Die USA haben dieses Modell perfektioniert. Eine permanente Sicherheitslage, eine permanente Bedrohung, eine permanente Rechtfertigung für immer neue Ausgaben, immer neue Programme, immer neue «Notwendigkeiten». Und Europa scheint entschlossen, denselben Weg zu gehen – nur mit besserer PR und moralischer Verpackung.
Ursula von der Leyen spricht von «Einreissen der Trennwand». Was sie wirklich meint, ist das Einreissen der letzten Illusion, dass Europa ein rein ziviles Projekt sei. Die Grenze zwischen wirtschaftlicher Stärke und militärischer Macht soll verschwinden. Nicht als Nebeneffekt. Sondern als Strategie.
Und plötzlich ergibt alles Sinn. Die Krisenrhetorik. Die ständige Betonung von Bedrohungen. Die Vorbereitung der Bevölkerung auf «neue Realitäten». Eine Wirtschaft, die auf Verteidigung ausgerichtet ist, braucht eine Bevölkerung, die Verteidigung als Dauerzustand akzeptiert.
Das ist keine Sicherheitspolitik. Das ist ein Geschäftsmodell.
Und wie jedes Geschäftsmodell braucht es vorwiegend eines: Kontinuität…

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