Man fragt sich ja inzwischen fast nostalgisch: Wo sind sie eigentlich, die Staatsanwälte? Diese heldenhaften Verteidiger des Rechtsstaats, die laut Lehrbuch unabhängig, mutig und nur dem Gesetz verpflichtet sind. Wahrscheinlich gerade beschäftigt. CumEx aufarbeiten. Oder RKI, PEI, Pfizer, Ethikrat, Gesundheitsministerium juristisch durchleuchten. Oder die Causa Jeffrey Epstein. Oder sonst irgendein globales Netzwerk mit politischem Beipackzettel. Ach richtig. Es passiert ja… nichts.

Stattdessen erleben wir ein eigenartiges Spektakel im Massenbewusstsein. Menschen entschuldigen sich plötzlich bei vormals Verfemten wie Xavier Naidoo. Journalisten aus dem Hause Axel Springer wirken öffentlich irritiert. Regierungsmaterial taucht auf. Akten, die sich nicht mehr so leicht in die Kategorie «abgefahrene Theorie» sortieren lassen. Ein kleiner Systemfehler: Wenn das Offizielle plötzlich das bestätigt, was man jahrelang als Spinnerei abgetan hat, wird es eng in der moralischen Komfortzone.

Und doch bleibt die eigentliche Pointe aus. Keine Handschellen. Keine Hausdurchsuchungen im Morgengrauen. Keine Kameras vor Villentoren. Stattdessen öffentliche Beschämung als Ersatzhandlung. Man veröffentlicht. Man diskutiert. Man empört sich. Und dann? Weiter im Programm.

Der Rechtsstaat wirkt dabei wie eine gut ausgeleuchtete Fassade. Transparent, prinzipientreu, rechtsgleich – solange es nicht zu hoch hinausgeht. Denn wenn Superreiche und politisch Vernetzte ins Spiel kommen, wird aus strafrechtlicher Konsequenz erstaunlich oft ein soziologisches Debattenformat.

Kindesmissbrauch, Machtmissbrauch, systemische Korruption – alles offiziell dokumentiert, kommentiert, archiviert. Und doch bleibt der entscheidende Akt aus: Die Durchsetzung. Ohne Verhaftungen, ohne Urteile, ohne spürbare Sanktionen verwandelt sich Aufklärung in pädagogische Dauerbeschallung. Man zeigt, was möglich ist – und demonstriert gleichzeitig, dass es folgenlos bleibt.

Das Signal ist verheerend: Wer wirklich oben steht, steht offenbar auch über dem Recht. Für alle anderen gibt es Bussgelder, Kontosperrungen und moralische Belehrungen. Für die Elite gibt es Diskursrunden.

Natürlich kann man das als komplexe Gemengelage erklären. Internationale Zuständigkeiten. Beweislagen. Politische Sensibilitäten. Aber irgendwann wird die Erklärung selbst zur Ausrede. Der Rechtsstaat lebt nicht von Pressemitteilungen, sondern von Urteilen. Von Konsequenzen. Von Gleichheit vor dem Gesetz.

Solange diese Gleichheit selektiv wirkt, bleibt die Veröffentlichung von Akten ein paradoxes Ritual. Man legt offen – und entmachtet sich zugleich. Man informiert – und bestätigt implizit, dass bestimmte Kreise offenbar unantastbar sind.

Das ist die eigentliche Doppelmoral: Lautstarke Verteidigung von Werten nach unten, diskrete Zurückhaltung nach oben. Und so bleibt die grosse Frage weniger, was alles ans Licht kommt – sondern warum das Licht offenbar keine Hitze entwickelt.

Ein Rechtsstaat ohne Konsequenz ist kein Bollwerk. Er ist Kulisse…

Rechtsstaat light: Strafverfolgung nach Hierarchie


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«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.

Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen ;) Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.

Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.

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