Es gibt eine besondere Kunstform in der europäischen Politik, die man nur wirklich würdigen kann, wenn man ihr mit dem nötigen Abstand begegnet: Katastrophen so zu verwalten, dass der Bürger das Gefühl bekommt, er sei selbst schuld. Das Meisterwerk dieser Disziplin liegt jetzt vor uns, frisch aus Brüssel geliefert, sorgfältig verpackt in die übliche Sprache des besorgten Technokraten.
Die Europäische Kommission empfiehlt den Europäern, weniger zu fahren, weniger zu fliegen und von zu Hause zu arbeiten. Begründung: Der Golfkonflikt. Reaktion der meisten Medien: Pflichtschuldiges Nicken. Reaktion der meisten Bürger: Schulterzucken, Scrollen, weiter. Und niemand – wirklich niemand in den relevanten Redaktionen und Parlamentssälen – sagt laut, was das ist: Ein Energie-Lockdown. Derselbe Mechanismus, anderes Etikett. Gleiche Logik, neue Verpackung.
EU-Energiekommissar Dan Jørgensen hat dabei immerhin den Mut zur Offenheit aufgebracht, den man ihm gar nicht zugetraut hätte. «Selbst wenn morgen Frieden herrscht, werden wir nicht zur Normalität zurückkehren.» Man lese diesen Satz noch einmal, gerne zweimal, bis die volle Tragweite sich entfaltet. Der oberste Energieverwalter des Kontinents erklärt in aller Seelenruhe, dass der Kriegsausgang für die Energiesituation Europas im Grunde irrelevant ist. Der Golfkonflikt ist der Anlass – nicht die Ursache. Und das, bitte schön, ist der entscheidende Unterschied, über den Jørgensen geflissentlich hinweggleitet wie ein Skateboarder über eine Bodenschwelle.
Denn hier ist die Geschichte, die man dem Bürger nicht erzählen möchte: Europa hatte billige, zuverlässige Energie aus Russland. Man hat sich politisch entschieden, sie abzulehnen. Europa hatte funktionierende Kernkraftwerke. Man hat sich ideologisch entschieden, sie abzuschalten. Deutschland – jene Industrienation, die einst stolz auf ihre Ingenieurskunst war – hat 2023 die letzten Kernkraftwerke vom Netz genommen, mitten in einer sich abzeichnenden Energiekrise, mit der Entschlossenheit eines Mannes, der sein Rettungsboot verbrennt, weil er Angst vor Feuer hat. Sieben EU-Länder blockieren aktiv nukleare Alternativen im Energierecht. Zwanzig von siebenundzwanzig Mitgliedstaaten laufen gerade wegen der Nichtumsetzung von Strommarktregeln Vertragsverletzungsverfahren. Hundertundzwanzig Gigawatt sauberer Energieprojekte stehen kurz vor dem Scheitern, weil das europäische Stromnetz so hoffnungslos veraltet ist, dass es nicht einmal die bereits gebauten erneuerbaren Energien integrieren kann.
Das also ist das Fundament, auf dem man nun steht, wenn der Golfkonflikt eintrifft: Kein Puffer, keine Optionen, kein Plan B, keine Redundanz, keine Reserve. Dafür jede Menge Visionen, Klimaziele und Pressemitteilungen.
Die Logikkette ist so simpel, dass man sie eigentlich auf einen Bierdeckel schreiben könnte, wenn Bierdeckel in Brüssel nicht als unzureichendes Kommunikationsmedium gelten würden: EU stoppt russische Gasimporte. EU stoppt Kernenergie. EU baut erneuerbare Energien auf einem Netz, das sie nicht anschliessen kann. Golfkonflikt trifft ein. Und die Lösung? Verhaltenskontrolle. Der Bürger soll weniger fahren, weniger fliegen, zuhause bleiben. Der Bürger ist die Stellschraube, an der man dreht, wenn alle anderen Stellschrauben durch ideologische Entscheidungen bereits abgedreht wurden.
COVID-Lockdowns sagten: Bleib zuhause, es ist ein Virus. Energie-Lockdowns sagen: Bleib zuhause, es ist ein Konflikt. Dieselbe Anweisung, derselbe Mechanismus, derselbe Gestus der fürsorglichen Autorität, die dem unmündigen Bürger erklärt, was er zu tun hat. Beide Male war die Krise real. Beide Male wurde die Ursache von derselben Klasse von Entscheidungsträgern entweder aktiv herbeigeführt oder durch strukturelles Versagen erst möglich gemacht. Und beide Male durfte der Bürger am Ende die Einschränkungen tragen, während die Verantwortlichen Pressekonferenzen gaben.
Was hier gerade verkauft wird, ist ein europäisches politisches Versagen der Extraklasse, verkleidet als höhere Gewalt. Der Golfkonflikt ist der Blitzableiter, auf den man zeigt, damit niemand auf die Architekten schaut, die das Gebäude ohne Fundament errichtet haben. Das ist nicht Pech. Das ist nicht unvorhersehbar. Das ist die vorhersehbarste Energiekatastrophe seit dem Ölembargo der 1970er Jahre – mit dem feinen Unterschied, dass Europa sie diesmal vollständig selbst fabriziert hat. Damals traf der Schock von aussen. Heute sitzt der Sprengstoff im Keller und man hat selbst die Lunte gelegt, während man Nachhaltigkeitsberichte druckte.
Die Strompreise steigen. Diesel und Flugbenzin geraten unter Druck. Die globalen Gasmärkte stehen vor zunehmenden Einschränkungen. Und die Kommission empfiehlt: Weniger fahren, weniger fliegen, zuhause arbeiten.
Man nennt das in Brüssel vermutlich «Lastmanagement» oder «Demand-Side-Response» oder irgendeinen anderen Begriff, der nach Kompetenz klingt. Man nennt es überall ausser bei seinem Namen: Energie-Lockdown. Weil der Begriff zu ehrlich wäre. Weil er zu deutlich auf das Muster hinwiese. Weil er Fragen aufwerfen würde, auf die man in der Anton-Wilhelm-Amo-Strasse und ihren europäischen Äquivalenten keine Antworten parat hat – nur neue Empfehlungen.
Bleib zuhause. Fahr weniger. Flieg seltener.
Und vertrau den Menschen, die das hier verbockt haben, dass sie es beim nächsten Mal besser machen…
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