Früher ging man zum Arzt, weil man krank war. Heute sollte man vorher prüfen, ob der Termin vielleicht gleich zur Festnahme führt. Fortschritt nennt man das. Oder, moderner ausgedrückt: datengetriebene Effizienz staatlicher Fürsorge.
Beginnen wir in Grossbritannien. Dort schrillten 2023 bei Ärzten die Alarmglocken, als bekannt wurde, dass ausgerechnet Palantir eine zentrale Datenplattform für das staatliche Gesundheitssystem entwickeln soll. Palantir, jene Firma, die sich ihre Sporen nicht im Wartezimmer, sondern bei Militärs, Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden verdient hat. Fünf Jahre Laufzeit, bis zu 330 Millionen Pfund Kosten, bezahlt vom Steuerzahler. Ziel laut Broschüre: Effizienz, kürzere Wartezeiten, bessere Planung. Ziel inoffiziell: Eine Dateninfrastruktur, von der jeder General träumt und jeder Bürger Albträume bekommen sollte.
Natürlich wird beschwichtigt. Höchste Sicherheitsstandards. Volle Kontrolle beim Staat. Daten anonymisiert. Und weil alles so sicher ist, dürfen Patienten ihre Zustimmung zur Weitergabe praktischerweise gar nicht mehr verweigern. Wer nichts zu verbergen hat, benötigt schliesslich auch kein Mitspracherecht. Diese Logik ist inzwischen so vertraut, dass sie kaum noch auffällt.
Interessant ist auch der zeitliche Zufall, dass Palantirs Mitgründer öffentlich erklärte, das staatliche Gesundheitssystem solle besser privatisiert werden – kurz bevor seine Firma genau dort den Zuschlag erhielt. Aber sicher, das ist bestimmt nur Zufall. In dieser Welt passieren solche Dinge ständig, vollkommen grundlos und ohne Interessen.
Noch lehrreicher ist der Blick in die USA. Dort gab das Gesundheitsministerium ab 2025 die vollständigen Datensätze von rund 79 Millionen Medicaid-Versicherten an die Einwanderungsbehörde ICE weiter. Namen, Sozialversicherungsnummern, Adressen. Täglich aktualisiert. Begründung: Man wolle Betrug bekämpfen. In der Praxis bedeutet das: Wer arm ist, krank ist oder Hilfe benötigt, wird gleich mitverwaltet, überwacht und im Zweifel aussortiert.
Dass Medicaid ursprünglich dazu da ist, Menschen medizinisch zu versorgen – auch Kinder, auch Notfälle, auch mittellose Einwanderer – spielt plötzlich keine Rolle mehr. Gesundheit ist jetzt ein Datensatz. Und Datensätze sind vielseitig verwendbar. Das US-Gesetz erlaubt diese Weitergabe zwar formal, aber bisher nur in Einzelfällen. Die massenhafte Nutzung ist neu. Neu ist auch die Selbstverständlichkeit, mit der man sie durchzieht.
Richtig elegant wird es mit der Palantir-App «Elite». Der Name ist Programm. «Elite» ist ein Zielwerkzeug, entwickelt zur Identifikation und Priorisierung «hochwertiger Ziele». Früher nannte man das Fahndung. Heute nennt man es fortschrittliche Analyse. Die App zeigt auf Karten, wo sich Verdächtige vermutlich aufhalten, liefert Fotos, Namen, Geburtsdaten, Adressen. Eine der wichtigsten Quellen: Gesundheitsdaten. Wer zum Arzt geht, hinterlässt Spuren. Wer Spuren hinterlässt, wird auffindbar.
Im Oktober half diese App dabei, in Oregon 30 Personen festzunehmen. Keine Schwerverbrecher, sondern Menschen, deren grösstes Vergehen offenbar darin bestand, krank zu sein und Hilfe in Anspruch genommen zu haben. Kinder, Kranke, Familien. Menschen, die nun lernen, dass medizinische Versorgung ein Risiko sein kann.
Besonders perfide ist die Situation für Flüchtlinge aus Ländern wie Haiti oder Afghanistan, die früher legal Anspruch auf Unterstützung hatten. Neue Regelungen können diesen Status kippen. Und plötzlich wird aus dem Patienten ein Ziel. Aus der Krankenakte ein Fahndungsdossier. Aus Vertrauen ein rationaler Grund, künftig lieber zuhause zu bleiben, selbst bei hohem Fieber oder einem gebrochenen Arm.
Patientenorganisationen und Ärzte warnen längst: Wer befürchten muss, dass ein Arztbesuch zur Abschiebung führt, wird Ärzte meiden. Informationen zurückhalten. Vorsorge unterlassen. Bluthochdruck nicht behandeln. Infektionen verschleppen. Das ist kein Kollateralschaden, das ist eine logische Konsequenz staatlicher Übergriffigkeit.
Und wer jetzt denkt, das sei ein amerikanisches Problem, darf gern nach Deutschland schauen. Dort erlaubt das Gesundheitsdatennutzungsgesetz ausdrücklich die «Sekundärnutzung» von Gesundheitsdaten. Ein herrlich offener Begriff. Sekundär wofür genau? Für Forschung? Für Verwaltung? Für Ermittlungen? Für Dinge, über die man heute noch lieber nicht spricht?
Mehrere Bundesländer nutzen bereits Palantirs Software «Gotham» für Ermittlungen. Sie saugt Daten aus verschiedensten Quellen auf, verknüpft sie, erstellt Profile und Muster. Für Armeen beeinflusst sie Tötungsentscheidungen. Für die Polizei ist sie ein Überwachungstool. Für Unternehmen ein Optimierungshelfer. Und für Bürger ein stiller Begleiter, der mehr weiss, als ihnen lieb sein kann.
Die spanischen Ärzte, die im «British Medical Journal» warnten, brachten es auf den Punkt: Routinedaten lassen sich schneller umfunktionieren, als man «Datenschutz» sagen kann. Heute Gesundheit. Morgen Migration. Übermorgen Sozialverhalten. Wenn erst einmal alles verknüpft ist, reicht ein falscher Eintrag, um an ganz anderer Stelle reale Konsequenzen auszulösen.
Der moderne Überwachungsstaat benötigt keine Stasi mehr. Er braucht Plattformen. Apps. Schnittstellen. Und Bürger, die man daran gewöhnt hat, dass Kontrolle Fürsorge heisst und Datensammlung Sicherheit.
Gesundheit war einmal ein geschützter Raum. Heute ist sie Rohstoff. Für Behörden. Für Konzerne. Für ein System, das nicht mehr fragt, was es darf, sondern nur noch, was technisch möglich ist.
Big Brother trägt heute keinen Mantel. Er trägt ein Dashboard. Und er weiss genau, wann du zuletzt beim Arzt warst…


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