Hier ein Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Da braucht es kein Demokratiefördergesetz. Man muss nur die bestehenden Gesetze tatsächlich anwenden. Pressemitteilung OVG: Canceln einer Meinung, unter Berufung auf Antisemitismus-Generalklauseln unterhalb der Strafbarkeit (gemeint ist wohl «anderweitig antisemitisch»?) ist eine Verletzung des Grundrechtes auf Meinungsfreiheit. Dortmund und seine Woke Rot -Grüne Stadt Führungsriege sind krachend gescheitert. Hier sollten Konsequenzen folgen, wenn man bewusst gegen Grundgesetz verstösst, denn nichts anderes ist es…
Als Rechtsanwältin für Urheber- und Medienrecht habe ich das Verfahren um den Versuch der Stadt Dortmund, den Auftritt des Schweizer Historikers in der Westfalenhalle aus politischen Gründen zu unterbinden, geführt.
Wie ich soeben erfahren habe, hat das OVG NRW die Beschwerde der Stadt zurückgewiesen und ist unserer Argumentation gefolgt.
In Zeiten von» Cancel-Culture» ist diese Entscheidung besonders zu begrüßen. Das Gericht stellt klar, dass die in Art. 5 GG statuierte Meinungsfreiheit keinen staatlichen Zugriff auf Gesinnung erlaubt. Erst wenn die Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung gefährdet ist, darf der Staat eingreifen. Dies ist erst dann der Fall, wenn Meinungsäußerungen in Aggression oder Rechtsbruch umschlagen. Für eine solche Gefährdung liegen nach Überzeugung des Gerichts im Fall Ganser nicht die geringsten Anhaltspunkte vor.
«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.
Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen 
Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.
Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.
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