Das Grundgesetz hat seinen ersten wirklichen Stresstest in der Corona-Zeit mit Pauken und Trompeten vermasselt: Das ist die These des bayerischen Rechtsanwalts Josef Hingerl. Er kritisiert scharf, dass die Grundrechte faktisch ausser Kraft gesetzt wurden. Oder, wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth sagte: «Die Grundrechtsausübung geschieht in Corona-Zeiten zeitweise in einer anderen Weise als vor der Pandemie.» Und weiter: «Die Grundrechte gelten, aber anders als vor der Krise.»
Mit erfrischendem Humor nimmt der promovierte Anwalt aus Bayern den ganzen Wahnsinn der Corona-Zeit aus juristischer Sicht im Interview auseinander – wie etwa die gerade zitierte Aussage des Merkel-Amigos an der Spitze von Karlsruhe. Harbarth habe mit dieser beispiellosen Relativierung der Grundrechte die Büchse der Pandora geöffnet, so Hingerl: «Die Regierung hat hier die Judikative», also die Justiz, «gekidnappt».
Hingerl war selbst als Corona-Rebell aufgetreten und hatte gegen staatliche Auflagen seinen Golfclub in Bayern einfach geöffnet – weil das Verbot für den Sport im Freien ganz offensichtlich rechtswidrig war, so der Anwalt. Seine Streitbarkeit zahlte sich aus – er bekam schliesslich vor Gericht Recht. Und liess Bayerns Ministepräsidenten Markus Söder (CSU) ziemlich nackt aussehen.
Dabei hatte Hingerl Glück: Denn er sagt selbst, dass unsere Richter heute eingeschüchtert seien und teilweise regelrecht Angst hätten, wenn er und seine Anwaltskollegen das Thema Grundrechte vor Gericht ansprechen. Im Gespräch schildert er ebenso anschaulich wie erschreckend, mit welchem Mechanismus diese Angst ausgelöst wurde – und der Rechtsstaat damit faktisch ausgehebelt. «Ich war bis ins Mark erschüttert, was da abgeht», so Hingerl.
Als Boris Reitschuster Augenzeuge von Hingerls brillantem Auftritt bei dem 2. Corona-Symposium der AfD im November im Bundestag wurde, sagte er sich sofort: «Den Mann muss ich unbedingt zu mir in meinen Kanal holen und interviewen». Heraus gekommen ist eine fulminante juristische Abrechnung mit der Corona-Politik und insbesondere mit der Justiz. Ds Interview ist alles andere als langweilig – sieh es dir nachfolgend an!
(via reitschuster.de)
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