In Bern geschieht derzeit ein Wunder. Ein finanzielles Wunder. Eine Verwandlung, die jeden Strassenzauberer vor Neid erblassen lassen würde. Ein Defizit verschwindet und plötzlich erscheint ein Gewinn. 300 Millionen Franken. Einfach so. Ohne Reform. Ohne Wunder – ausser dem politischen Wunder, Zahlen so lange zu drehen, bis sie sich benehmen. Finanzministerin Karin Keller-Sutter verkündet es mit jener ruhigen Zufriedenheit, die man sonst nur bei Menschen sieht, die wissen, dass niemand die Rechnung im Detail prüfen wird.

Doch dieses Wunder hat eine interessante Eigenschaft. Es existiert nur, solange niemand fragt, wohin die Milliarden sonst verschwinden. Denn kaum ist der Gewinn verkündet, beginnt das bekannte Ritual. Die AHV sei ein Problem. Die Altersvorsorge sei gefährdet. Die Zukunft sei unsicher. Es müsse gespart werden. Vielleicht müsse man die Steuern erhöhen. Vielleicht müsse der Bürger ein wenig mehr beitragen. Schliesslich geht es um Verantwortung.

Verantwortung ist ein faszinierendes Wort. Es bedeutet fast immer, dass jemand anderes bezahlen wird. Besonders der Bürger.

Die 13. AHV-Rente kostet 4,2 Milliarden Franken. Eine Summe, die in Bern mit der Ernsthaftigkeit eines nationalen Notstands diskutiert wird. Zu teuer. Zu riskant. Zu schwierig. Man könne nicht einfach Geld ausgeben, das man nicht habe. Ein überzeugendes Argument. Bis man sieht, wie leicht dieses Geld plötzlich existiert, wenn es um andere Dinge geht.

10 bis 12 Milliarden Franken fliessen ins Ausland. Jedes Jahr. Hilfe. Kooperation. Verpflichtung. Grosse Worte für grosse Summen. Milliarden bewegen sich mit bemerkenswerter Leichtigkeit über Grenzen hinweg, während man im Inland jeden Franken umdreht. Für die Altersvorsorge fehlt das Geld. Für geopolitische Moralprojekte ist es plötzlich verfügbar. Ein erstaunlicher Widerspruch.

Die Regierung erklärt dem Bürger, dass finanzielle Disziplin notwendig ist. Dass man realistisch bleiben müsse. Dass man nicht über seine Verhältnisse leben könne. Und gleichzeitig lebt der Staat über die Verhältnisse seiner Bürger. Doch der wahre Zauber liegt nicht im Ausgeben. Er liegt im Erklären. Denn jede Ausgabe wird mit moralischer Autorität versehen. Sie ist notwendig. Sie ist wichtig. Sie ist alternativlos. Alternativlos ist ein besonders nützliches Wort. Es beendet Diskussionen, bevor sie beginnen können.

Alternativlos bedeutet: Du wirst bezahlen, und du wirst dankbar sein. Die politische Klasse hat eine bemerkenswerte Fähigkeit entwickelt, Geld zu finden, wenn es um ihre eigenen Prioritäten geht. Programme werden finanziert. Projekte werden unterstützt. Kooperationen werden erweitert. Budgets wachsen. Doch sobald es um den Bürger selbst geht, wird die Realität plötzlich kompliziert.

Dann gibt es Defizite.
Dann gibt es Risiken.
Dann gibt es Verantwortung.

Es ist ein perfekt ausbalanciertes System. Geld fliesst immer. Nur nicht in dieselbe Richtung. Und während Milliarden durch politische Entscheidungen bewegt werden, bleibt der Bürger zurück und hört die immer gleiche Botschaft: Es reicht nicht. Es ist nie genug. Es muss gespart werden. Natürlich wird dieses Sparen selten dort angewendet, wo es die politische Klasse selbst betrifft. Verwaltung wächst. Strukturen erweitern sich. Programme multiplizieren sich. Jeder Bereich ist wichtig. Jeder Bereich ist notwendig. Besonders die Bereiche, die politisch verwaltet werden.

Denn Macht benötigt Ressourcen. Und Ressourcen benötigen Rechtfertigung. Die Rechtfertigung kommt in Form von Komplexität. Der Haushalt ist kompliziert. Die Zusammenhänge sind komplex. Die Realität ist schwierig. Der Bürger soll verstehen, dass einfache Lösungen nicht existieren. Dass Experten notwendig sind. Dass Entscheidungen getroffen werden müssen, die er nicht vollständig nachvollziehen kann. Komplexität ist der perfekte Schutzschild gegen Verantwortung. Denn was kompliziert ist, kann nicht hinterfragt werden.

Und so entsteht ein System, in dem Geld gleichzeitig vorhanden und nicht vorhanden ist. Es existiert, wenn es gebraucht wird. Und es verschwindet, wenn der Bürger danach fragt. Die politische Klasse lächelt dabei mit bemerkenswerter Ruhe. Ein Lächeln, das Stabilität signalisiert. Kontrolle. Kompetenz. Es ist das Lächeln von Menschen, die wissen, dass das System funktioniert. Nicht für alle. Aber für sie.

Die Bevölkerung akzeptiert dieses Schauspiel mit beeindruckender Geduld. Steuererhöhungen werden diskutiert. Sparmassnahmen werden angekündigt. Warnungen werden ausgesprochen. Und der Bürger zahlt. Er zahlt Steuern. Er zahlt Gebühren. Er zahlt Beiträge. Er zahlt für ein System, das ihm gleichzeitig erklärt, dass es sich ihn nicht leisten kann. Es ist eine bemerkenswerte Beziehung.

Der Bürger finanziert einen Staat, der ihm erklärt, dass er zu teuer ist. Und solange dieses System akzeptiert wird, wird sich nichts ändern. Denn Macht gibt Ressourcen nicht freiwillig auf. Sie verwaltet sie. Sie schützt sie. Und sie erklärt dem Bürger, warum er sie nicht verdient…

Die politische Elite plündert mit offizieller Genehmigung


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«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.

Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen ;) Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.

Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.

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