Die Meinungsfreiheit ist in diesen Tagen mehr unter Druck und in Gefahr als je zuvor in unseren sogenannt freien Gesellschaften. Erst waren es ein paar YouTube Kanäle, welche 2019 mit dem Hinweis auf die Community Guidelines über Nacht gelöscht wurden. Einem Vertreter der freien Presse wurden gar über Nacht auf allen Kanälen die Accounts gelöscht. Schon da war klar, dass hier ein Testlauf für eine umfassende Zensur gemacht wurde.
Der Vorfall wurde damals nur unter Social-Media Experten diskutiert und kam kaum in die öffentliche Wahrnehmung. Ab 2020 ging es dann so richtig los mit dem Löschen von Kanälen, welche vermeintliche Fehlinformationen verbreitet haben. Wir wissen heute, dass die Informationen korrekt waren, aber es ging darum, eine bestimmte Politik durch zu setzen. Nun im Jahre 2024 ist es soweit, dass unter dem Vorwand von «Hassrede» oder «Fehlinformation» ganz willkürlich unbequeme Kanäle mit hoher Reichweite gelöscht werden können. Es finden in verschiedenen sogenannt freien Ländern Hausdurchsuchungen statt, es werden Zeitschriften verboten, Leute werden verhaftet und aktuell darf in England mit einem Besuch der Behörden rechnen, wenn man nur einen Beitrag auf Twitter «retweeted». Die aktuelle Berichterstattung über die Ereignisse in England ist mehr als unzuverlässig und völlig einseitig. Wenn man die vielen Videos auf Twitter sieht, so ergibt sich ein ganz anderes Bild, als dies in den grossen News-Monopolen dargestellt wird. Aber auf Grund dieser Berichterstattung veranlasst England nun Gesetze, welche der Komplexität der Vorgänge keinerlei Rechnung tragen. Diese Gesetze werden so wie alle anderen Gesetze weiterhin bestehen, auch wenn die aktuelle Krise überwunden werden kann und Grossbritannien wie auch Deutschland in einen Überwachungsstaat verwandeln.
Es gibt sicherlich Menschen die finden, dass die Inhalte, welche dies betrifft auch verboten gehören. Dieser Meinung kann man sein, aber dann ist man auch nicht für eine freie Gesellschaft mit Meinungs- und Informationsfreiheit. Was strafbar ist, entscheidet das Strafgesetzbuch. Dies ist die Grundlage jeder freien und demokratischen Gesellschaft. Wenn Meinungen verboten werden, dann befinden wir uns nicht mehr in einer freien Gesellschaft. Es ist dabei unerheblich, ob man mit dem Inhalt einverstanden ist, der Inhalt wahr oder falsch ist oder einem ein Inhalt sogar anwidert. Wer bestimmt denn was wahr und was falsch, was korrekt und was unsagbar ist? Genau das ist die Achillesferse der Demokratie und die Mächtigen wissen das ganz genau. Ein pluralistischer, freier Meinungs- und Informationsfluss ist die einzige und automatische Kontrollinstanz jeder demokratischen Gesellschaft.
Es gibt eine einfache Regel um zu erkennen ob man in einer Demokratie oder eben im Gegenteil einer Demokratie lebt. In einer Demokratie herrscht Meinungs- und Informationsfreiheit, politische Entscheidungen sind für den Bürger transparent und die Persönlichkeitsrechte von Bürgern sind geschützt.

(via HP Kruesi)

«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.








