9 Milliarden Franken – weg. Puff. Verdampft im Nebel der «Bundesbuchhaltung». Über zwanzig Jahre lang hat der Bundesrat einen Zaubertrick vorgeführt, für den selbst David Copperfield applaudiert hätte: Mehrwertsteuer-Gelder, die laut Verfassung brav in die AHV hätten wandern sollen, machten kurzerhand einen Abstecher in die Bundeskasse. Man nennt das im Volksmund «Veruntreuung», in Bern aber lieber «Umleitung». Klingt halt netter auf dem Papier.
Die Schadenssumme: 9,12 Milliarden. Zahlen, die wehtun. Doch keine Panik, es gibt ja die St. Galler Ständerätin Esther Friedli (SVP), die den Mut hatte, an dieses kleine «Missverständnis» zu erinnern. Ihr Vorschlag: Der Bund soll das Geld ab 2030 in zehn Jahren zurückzahlen. Revolutionär? Nein – einfach logisch. Was geschah? Der Ständerat winkte ab. Mit 35 zu 8 Stimmen. Offenbar gilt dort das Motto: Verantwortung ist was für andere, am besten für die Steuerzahler.
Und die Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (SP) höchstpersönlich? Natürlich «ausdrücklich dagegen». Verständlich, sonst könnte ja der Eindruck entstehen, dass Politik etwas mit Integrität zu tun hat. Man will schliesslich keine gefährlichen Präzedenzfälle schaffen.
Doch die Pointe ist ein Lehrstück in Schweizer Finanzakrobatik: Anstatt die unterschlagenen Milliarden zurückzugeben, beschloss man, die 13. AHV-Rente über höhere Mehrwertsteuern zu finanzieren. Bravo! Der Bürger zahlt also doppelt. Erst wurde ihm das Geld abgezweigt, jetzt darf er erneut in die Tasche greifen, um seine eigene Enteignung zu finanzieren. Man nennt das Fortschritt – oder im Fachjargon: Selbstbedienungsdemokratie.
Das Ganze wurde übrigens einst mit einer Meisterleistung politischer Rhetorik gerechtfertigt: «Der Bund beteiligt sich ja auch an der AHV, also darf er auch ein bisschen Geld behalten.» Logisch. Nach der Logik dürfte auch jeder Kassierer bei Coop täglich einen Fünfliber abzweigen, schliesslich hilft er ja beim Umsatz mit.
Friedli brachte es trocken auf den Punkt: Hätte man das Geld ordnungsgemäss zugewiesen, gäbe es heute Zins, Zinseszins – und einen AHV-Fonds, der sich selbst trägt. Doch statt Reue gibt’s Steuererhöhung.
In jedem anderen Land würde man das «Staatsbetrug» nennen. In der Schweiz nennt man es einfach: Politik mit menschlichem Antlitz – und leerem AHV-Topf.
«Dravens Tales from the Crypt» bezaubert seit über 15 Jahren mit einer geschmacklosen Mischung aus Humor, seriösem Journalismus – aus aktuellem Anlass und unausgewogener Berichterstattung der Presse Politik – und Zombies, garniert mit jeder Menge Kunst, Entertainment und Punkrock. Draven hat aus seinem Hobby eine beliebte Marke gemacht, welche sich nicht einordnen lässt.
Mein Blog war niemals darauf ausgelegt Nachrichten zu verbreiten, geschweige denn politisch zu werden, doch mit dem aktuellen Zeitgeschehen kann ich einfach nicht anders, als Informationen, welche sonst auf allen anderen Kanälen zensiert werden, hier festzuhalten. Mir ist dabei bewusst, dass die Seite mit dem Design auf viele diesbezüglich nicht «seriös» wirkt, ich werde dies aber nicht ändern, um den «Mainstream» zu gefallen. Wer offen ist, für nicht staatskonforme Informationen, sieht den Inhalt und nicht die Verpackung. Ich habe die letzten 2 Jahre genügend versucht, Menschen mit Informationen zu versorgen, dabei jedoch schnell bemerkt, dass es niemals darauf ankommt, wie diese «verpackt» sind, sondern was das Gegenüber für eine Einstellung dazu pflegt. Ich will niemandem Honig ums Maul schmieren, um auf irgendwelche Weise Erwartungen zu erfüllen, daher werde ich dieses Design beibehalten, denn irgendwann werde ich diese politischen Statements hoffentlich auch wieder sein lassen können, denn es ist nicht mein Ziel, ewig so weiterzumachen 
Ich überlasse es jedem selbst, wie er damit umgeht. Gerne dürfen die Inhalte aber auch einfach kopiert und weiterverbreitet werden, mein Blog stand schon immer unter der WTFPL-Lizenz.
Es fällt mir schwer zu beschreiben, was ich hier eigentlich tue, DravensTales wurde im Laufe der Jahre Kulturblog, Musikblog, Schockblog, Techblog, Horrorblog, Funblog, ein Blog über Netzfundstücke, über Internet-Skurrilitäten, Trashblog, Kunstblog, Durchlauferhitzer, Zeitgeist-Blog, Schrottblog und Wundertütenblog genannt. Was alles etwas stimmt… – und doch nicht. Der Schwerpunkt des Blogs ist zeitgenössische Kunst, im weitesten Sinne des Wortes.
Um den Betrieb der Seite zu gewährleisten könnt ihr gerne eine Spende per Kreditkarte, Paypal, Google Pay, Apple Pay oder Lastschriftverfahren/Bankkonto zukommen lassen. Vielen Dank an alle Leser und Unterstützer dieses Blogs!
