Massnahmenkritiker und Verfassungsschutz – ein Missverständnis!

Jura Professor Martin Schwab , seines Zeichens Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer an der Universität Bielefeld, geht den Vorwürfen an die Kritiker der Massnahmen und drei daran verknüpften Missverständnissen auf den Grund. Bei Oval Media gibt es das ganze Video, nachfolgende eine Inhaltsangabe und ein Clip:

Die Regierenden setzen sich und das Amt gleich, gemäß dem Französischen Sonnenkönig der sagte: Der Staat bin ich (L’Etat c’est moi), da der Verfassungsschutz die Beobachtung der Maßnahmengegner damit legitimiert, dass man den Staat in Frage stellt, dabei werden die agierenden Personen in Frage gestellt und nicht die Ämter. Somit agiert die Regierung und der Verfassungsschutz nicht in einer demokratischen, sondern in einer absolutistischen Weltanschauung.

Massnahmenkritiker und Verfassungsschutz – ein Missverständnis!
Massnahmenkritiker und Verfassungsschutz – ein Missverständnis!

Hätte Obama das Völkerrecht vor acht Jahren nicht gebrochen, hätte es die illegale Militärinvasion Putins vermutlich nicht gegeben

Spannender Gastbeitrag von Daniele Ganser, hier ein kleiner Auszug aus dem kompletten Artikel bei Cashkurs:

Am 24. Februar 2022 gab Russlands Präsident Wladimir Putin seiner Armee den Befehl, in die Ukraine einzumarschieren — ein Verstoß gegen das UNO-Gewaltverbot und daher illegal. Fast genau acht Jahre zuvor, am 20. Februar 2014, ließ US-Präsident Barack Obama die Regierung in der Ukraine stürzen, um das Land in die NATO zu ziehen. Dieser Putsch ist die Wurzel des Ukrainekrieges. Gleich wie die Invasion von Putin war auch Obamas Verhalten ein Verstoß gegen das UNO-Gewaltverbot und daher illegal. Es wird Zeit, sich nicht länger mit Halbwahrheiten der einen oder der anderen Seite zufriedenzugeben und die Geschichte des Konflikts vollständig und ausgeglichen zu erzählen.

Hätte Obama das Völkerrecht vor acht Jahren nicht gebrochen, hätte es die illegale Militärinvasion Putins vermutlich nicht gegeben

DBD: Staatsfeind – Äon

Dieses Video ist ein Sinnbild für unsere Bewegung. Friedlich, zusammen und mit Liebe im Herzen. Bleibt stark… ihr seid nicht allein! Wir werden niemals aufgeben!

♥️🕊 ÄON - STAATSFEIND 🕊♥️ (Offizielles Musikvideo)
♥️🕊 ÄON - STAATSFEIND 🕊♥️ (Offizielles Musikvideo)

Lieferung humanitäre Hilfsgüter von russischem Militärpersonal in die Stadt Balakleya

Hier mal ein bisschen Wahrheit, davon ist in unseren Medien nichts zu sehen! Ungefähr 8 Tonnen humanitäre Hilfe wurden von russischem Militärpersonal in die Stadt Balakleya in der Region Charkiw geliefert. Die Ladung umfasst Grundnahrungsmittel, Babynahrung, Getreide, Fleisch- und Fischkonserven, Back- und Süsswaren sowie abgefülltes Trinkwasser. Die Sicherheit des humanitären Konvois wurde von russischen Soldaten gewährleistet. Die gesamte humanitäre Fracht wurde an bedürftige Einwohner übergeben. Wegen des unaufhörlichen Artilleriebeschusses sind Einwohner von Balakliya mit kleinen Kindern gezwungen, sich in Kellern, Luftschutzbunkern und provisorischen Unterkünften zu verstecken. Aus diesem Grund haben sie Angst, Essen zu kaufen. Einwohner der Stadt Balakliya dankten dem russischen Militär für seine Hilfe.

Lieferung humanitäre Hilfsgüter von russischem Militärpersonal in die Stadt Balakleya
Lieferung humanitäre Hilfsgüter von russischem Militärpersonal in die Stadt Balakleya

«Das ist Völkermord!» Todd Callender, Anwalt der Disabled Rights Advocates

Anwalt des US-Militärs nennt die Impfung einen geplanten Völkermord. 11x (1100%) so viele Todesfälle innerhalb von 10 Monaten nach Einführung der Impfung. Er geht auch auf die Gründe eines total zerstörten Immunsystems ein, welches praktisch offen ist für sämtliche Angriffe sämtlicher Erreger, sodass die Impfung kausal oft nicht direkt in Zusammenhang gebracht werden kann. Somit ist das perfider, wie es gar nicht anders geht, denn zur Verantwortung ziehen wird juristisch dann problematisch. Das geht dann nur über die schiere Anzahl, die nicht mehr das Werk von «reiner Zufall» sein kann…

«Das ist Völkermord!» Todd Callender, Anwalt der Disabled Rights Advocates
«Das ist Völkermord!» Todd Callender, Anwalt der Disabled Rights Advocates

No to NATO!

Der kanadische Schriftsteller Yves Engler unterbricht eine Rede des Aussenministers des Landes, um ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und einen Weg zur Deeskalation zu fordern. Mutiger Mann. Bitte mehr solche Aktionen, versaut diesen Damen und Herren Kriegstreiber ihren Kaffee und Kuchen!

No to NATO!
No to NATO!

US-Regierung finanzierte Forschung an tödlichen Viren in der Ukraine (10.03.2022)

US-Regierung finanzierte Forschung an tödlichen Viren in der Ukraine – angeblich um vor Krankheitsausbrüchen zu warnen und Impfstoffe zu entwickeln…

US-Regierung finanzierte Forschung an tödlichen Viren in der Ukraine (10.03.2022)
US-Regierung finanzierte Forschung an tödlichen Viren in der Ukraine (10.03.2022)

Russland im Zangengriff – Putins Imperium zwischen Nato, China und Islam (ZDF I 2006)

«Russland im Zangengriff»: Während viele politische Beobachter die grossen Konflikte der Zukunft im pazifischen Raum und vor allem in China vermuten, sieht Reporter-Urgestein Peter Scholl-Latour das Schlachtfeld der Zukunft in Russland. In seiner Dokumentation, die das ZDF am Mittwoch, 28. Juni 2006, 22.45 Uhr ausstrahlt, zeigt er: Russland befindet sich in einem Zangengriff
zwischen Ost und West, zwischen dem Vordringen der NATO aus Westen und dem aufsteigenden Giganten China im Osten.

Die existenziellen Probleme Russlands veranschaulicht Peter Scholl-Latour sowohl an den Autonomiebestrebungen des vergangenen Jahrzehnts als auch an der weltpolitischen Gemengelage insgesamt. In Kasan beispielsweise, der Hauptstadt der autonomen Tatarischen Republik, hat zwar kein blutiger Aufstand stattgefunden wie im kaukasischen Tschetschenien, doch die Tataren haben eine Teil-Souveränität erreicht und bemühen sich um eine kraftvolle Wiedergeburt der islamischen Bevölkerung Russlands, die immerhin 20 Millionen Menschen umfasst – und auch dort ist ein Verteilungsstreit um Erdöl und Erdgas entbrannt. Ganz im Osten Russlands wiederum, etwa in dem ehemaligen Gulag-Zentrum Magadan oder in Wladiwostok, ist bereits der ökonomische Zugriff Chinas zu spüren.

Peking lässt sich im Hinblick auf die unvermeidliche Konfrontation mit den USA nicht in einen Zwei-Fronten-Konflikt ein, so die Beobachtung von Scholl-Latour. Eine chinesische Einwanderungswelle auf russisches Territorium findet nicht statt, die Zeit arbeitet auch so für das Reich der Mitte. Das ist deutlich zu spüren in der ungeheuren Dynamik, die sich in der früheren Mandschurei und nahe jener früheren zaristischen Festung Port Arthur offenbart.

Im Westen rückt die NATO immer näher an die Grenzen Russlands. Peter Scholl-Latour untersucht die Situation in der Ukraine ein Jahr nach dem Machtwechsel und im ost-ukrainischen, mehrheitlich russischen Donetzbecken. Diese Zwangssituation zwischen Ost und West, so der Schluss des erfahrenen Reporters, wird unvermeidlich eine extrem nationalistische Reaktion Russlands auslösen.

Russland im Zangengriff - Putins Imperium zwischen Nato, China und Islam (ZDF I 2006)
Russland im Zangengriff - Putins Imperium zwischen Nato, China und Islam (ZDF I 2006)

Den heteronormativen, weissen Cis, in den Arsch zu ficken

Kleine Frage an den deutschen Verfassungsschutz: Warum darf Woke Volksverhetzung? Ich weiss nicht, was ich schlimmer finde – seine Hetze oder das zustimmende Gegröle des Publikums. Man kann daran auch die Hochinteligenz erkennen, denn sie merken nicht mal, dass sie genau das tun, was sie anderen unterstellen… aber das geht ja mittlerweile schon länger so, man spricht sich gegen Faschismus aus und bedient sich genau dessen Mittel und bemerkt es nicht… ging den Menschen angeblich vor 80 Jahren ähnlich…

Den heteronormativen, weissen Cis, in den Arsch zu ficken
Den heteronormativen, weissen Cis, in den Arsch zu ficken

Wie der Ukraine-Krieg zum Trainingsgelände der Rechtsextremen wurde (VICE I 14.05.2021)

Der Krieg in der Ukraine wurde zu einem Magneten für weisse Rassisten aus der ganzen Welt, die auf beiden Seiten des Konflikts kämpften und ihre Schlachtfeldfantasien auslebten. Der erfahrene schwedische Rechtsextremist Mikael Skillt kam im Februar 2014 in Kiew an, nur wenige Tage nachdem Präsident Viktor Janukowitsch während der ukrainischen Revolution von der Macht verdrängt worden war. Skillt, damals ein berüchtigter Neonazi mit einer 20-jährigen Geschichte in der rechtsextremen Szene, war von der Revolution angezogen worden, aus dem Wunsch heraus, Teil von etwas Grösserem als seinem Leben zu Hause zu sein.

Wie viele Rechtsradikale auf der ganzen Welt war er von der herausragenden Rolle inspiriert worden, die ukrainische Ultranationalisten und rechtsextreme Hooligans am scharfen Ende der Euromaidan-Proteste gespielt hatten, und wollte ihre Sache unterstützen. «Ich habe Geschichte im Werden gesehen», sagte er VICE World News. «Wer möchte nicht Teil der Geschichte sein?» Diese Entscheidung würde schliesslich dazu führen, dass Skillt Teil einer Welle rechtsextremer ausländischer Kämpfer wird – schätzungsweise tausende – die sich dem anschliessenden Krieg in der Ukraine anschliessen und sowohl auf der ukrainischen als auch auf der russischen Seite des Konflikts kämpften.

Sie kamen aus verschiedenen Gründen, auf der Suche nach Abenteuer, Status oder militärischer Ausbildung – und würden mit Kampferfahrung und internationalen Verbindungen gehen, die sie zu einer besorgniserregenden extremistischen Bedrohung machen, so Experten. Dieser Strom rechtsextremer Kämpfer, so sagen sie, hat die Ukraine zu einem Zentrum transnationaler weißer rassistischer Netzwerke gemacht, mit einem schrillen faschistischen Untergrund, der weiterhin Radikale aus der ganzen Welt anzieht und inspiriert. «Weisse Rassisten, ihnen juckt es irgendwie nach einem Kampf», sagte Marilyn Mayo, Senior Research Fellow am ADL Centre on Extremism.

«Wenn man sich die Ideologie dieser Gruppen ansieht, sprechen viele von ihnen über die Vorbereitung auf einen Rassenkrieg, und sie wollen echtes Training.» Für diese ausländischen Kämpfer stellte der Krieg in der Ukraine die Gelegenheit dar, eine Kriegerfantasie auszuleben, sagte Jason Blazakis, Senior Research Fellow am Soufan Centre. Leute wie Skillt, sagte er, seien «eine Art Verkörperung von vielem, was weiße Rassisten gerne wären – auf das Schlachtfeld zu gehen… in die Ukraine, um direkt seinen Traum zu leben.» Skillt, der bereits über militärische Erfahrung in der schwedischen Nationalgarde verfügte, meldete sich an, um für eine der Freiwilligenmilizen zu kämpfen, die sich gebildet hatten, um die Ukraine zu verteidigen, nachdem sich 2014 von Russland unterstützte Separatisten im Osten des Landes erhoben hatten.

Diese Gruppe war das Asowsche Bataillon, eine mächtige rechtsextreme Miliz, die sich aus denselben ultranationalistischen Kräften zusammensetzte, die an der Front der Revolution Muskeln gebildet hatten. Während Asow öffentlich versucht hat, seine extremistischen Elemente herunterzuspielen, ist seine radikale Politik unbestreitbar. Viele ihrer Mitglieder vertreten offen die Ideologie der weißen Vorherrschaft; einige Neonazi-Tattoos. Der erste Kommandeur des Bataillons, Andriy Biletsky, hatte die neonazistische paramilitärische Organisation «Patriot der Ukraine» geleitet und zuvor erklärt, dass es die Mission der ukrainischen Nation sei, «die weissen Rassen der Welt in einem letzten Kreuzzug zu führen… gegen semitengeführte Untermenschen.»

«Es gibt keinen Streit über [die extremistische Ideologie], weil man die Bilder von Typen mit Hakenkreuzen sehen kann», sagte Skillt, der seitdem seiner eigenen extremistischen Politik abgeschworen hat. Asow erlangte schnell Aufmerksamkeit nicht nur für seine rechtsextreme Politik, sondern auch für seine Fähigkeiten auf dem Schlachtfeld und machte sich einen Namen im erbitterten Kampf um die Stadt Mariupol, wo Skillt mittendrin war. Die Aktionen der Gruppe halfen Asow, trotz ihrer radikalen Zugehörigkeit, Legitimität und Ansehen als Verteidiger der Nation im Inland zu erlangen – und trugen dazu bei, ihren Ruf bei Rechtsextremisten weltweit zu stärken, die Asow aktiv durch soziale Medien und konzertierten Netzwerkaufbau rekrutiert hat.

«Sie bewiesen ihre Gutgläubigkeit als eine Kraft, mit der man rechnen muss», sagte Blazakis und fügte hinzu, dass Asow so etwas wie eine Kultanhängerschaft unter Elementen der transnationalen extremen Rechten entwickelte. Doch nicht die gesamte internationale rechtsextreme Szene stellte sich auf die Seite Asows – bei weitem nicht. Der Krieg in der Ukraine spaltete die Loyalitäten der globalen extremen Rechten, wobei einige die ukrainische Seite unterstützten und sie als andere Nationalisten unterstützten, die die russische Aggression abwehrten, während andere sich auf die Seite Russlands stellten, teilweise motiviert durch die Vorstellung des russischen Präsidenten Wladimir Putin als standhafter Verteidiger eines weißen traditionalistischen Europas. «Die Rechten Europas… sind in zwei Lager unterteilt, pro-russisch und pro-ukrainisch», sagte Skillt.

Wie der Ukraine-Krieg zum Trainingsgelände der Rechtsextremen wurde (VICE I 14.05.2021)
Wie der Ukraine-Krieg zum Trainingsgelände der Rechtsextremen wurde (VICE I 14.05.2021)

Ukrainische Propaganda durchschaubar

Made my day! Ich bin so froh, dass sie überlebt hat! Gemeint ist diese Frau in dem Krankenhaus, das die Russen doch neulich bombardiert hatten. Das Foto kennt ihr alle. Sie hat nicht nur überlebt und eine enorm schnelle Wundheilung, nein, sie hat sogar zum Ausgleich für ihre Leiden eine (neue) Rolle im nächsten ukrainischen Propaganda-Film bekommen. Da wird wenigstens für die Bevölkerung gesorgt!

Ukrainische Propaganda durchschaubar
Ukrainische Propaganda durchschaubar

Leiter des ukrainischen Sanitätsdienstes gibt «strikte Anweisungen, alle verwundeten Russen zu kastrieren, weil sie Kakerlaken sind»

Gennadiy Druzenko, Leiter des ukrainischen Militärsanitätsdienstes, rühmt sich im Sender Ukraine 24, dass er «strikte Anweisungen gegeben hat, alle verwundeten Russen zu kastrieren, weil sie Kakerlaken sind und keine Menschen».

Nicht alle Faschisten tragen Hakenkreuze oder Wolfsangeln. Offensichtlich sind das die Demokratische Werte des Westens…

Leiter des ukrainischen Sanitätsdienstes gibt «strikte Anweisungen, alle verwundeten Russen zu kastrieren, weil sie Kakerlaken sind»
Leiter des ukrainischen Sanitätsdienstes gibt «strikte Anweisungen, alle verwundeten Russen zu kastrieren, weil sie Kakerlaken sind»

Rafael Nadal bricht auf dem Platz zusammen. Herzschmerzen, Stiche, kann nicht atmen

In Indian Wells bricht Rafael Nadal auf dem Platz mit Herzschmerzen, Stiche zusammen und kann nicht atmen… wird aber wahrscheinlich auch egal sein. Ich weiss es nicht. Ich bin kein Mediziner und kann LongCovid und ShortSpritz immer nicht auseinanderhalten. Nichts hängt mit nichts zusammen. Kann nicht sein, was nicht sein darf…

In diesem Fall sollen es wohl aber nur «Blockaden» in der Brustwirbelsäule gewesen sein und er hat dann weiter gespielt. Wobei «Blockaden in der Brustwirbelsäule» ein originelles Krankheitsbild ist. Warten wir es ab. Das hatte er vor wenigen Tagen schon einmal so ähnlich. Muss nichts heissen, kann aber…

Rafael Nadal bricht auf dem Platz zusammen. Herzschmerzen, Stiche, kann nicht atmen
Rafael Nadal bricht auf dem Platz zusammen. Herzschmerzen, Stiche, kann nicht atmen

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