Idag 11 Uhr veröffentlichte Greenpeace Nederland Teile der geheimen TTIP-Verhandlungstexte, samtidigt ge Greenpeace experter innehÃ¥llet i detta RE:offentliggöra innan. De läckta dokument visar, att genom att TTIP massiv miljö- und Verbraucherstandards ausgehöhlt werden könnten. Detta kontrakt fÃ¥r aldrig aldrig träda i kraft!

TTIPleaks: Hemliga TTIP dokument för nedladdning

Handelsabkommen mit derart weitreichendem Einfluss müssen öffentlich diskutiert und transparent verhandelt werden“, erklärt Jürgen Knirsch, Experte für Handel bei Greenpeace. „Alles andere ist undemokratisch und eine Gefahr für die Errungenschaften der Zivilgesellschaft.Damit liefert Knirsch die Erklärung für die Veröffentlichung der bislang geheimen TTIP-Verhandlungspapiere. Denn obwohl alleine in Europa mehr als eine halbe Milliarde Menschen die Auswirkungen spüren werden, sind die Verhandlungen zwischen den USA und der EU bisher für die Bevölkerung eine einzige Black Box. In Deutschland zum Beispiel liegt der Verhandlungstext in zwei überwachten Lesesälen im Wirtschaftsministerium und in der US-Botschaft. Die Öffentlichkeit hat keinen Zutritt. Endast medlemmarna i förbundsdagen, des Bundesrats und ausgewählte Mitarbeiter von Bundesministerien dürfen die Papiere einsehen – für zwei Stunden, under överinseende. Och även att endast sedan början av detta Ã¥r som svar pÃ¥ den massiva protester TTIP motstÃ¥ndare. Vad stÃ¥r det, darf den Raum nicht verlassen: Weder als Kopie noch als gesprochenes Wort – es besteht absolute Schweigepflicht.

TTIPleaks: Hemliga TTIP dokument för nedladdning

Immerhin soll mit TTIP das weltgrösste Handelsabkommen geschaffen werden. Nun kommt endlich ein Stück Transparenz in die Verhandlungen – wenn auch nicht auf Initiative der Verhandlungsführer. Greenpeace Niederlande veröffentlicht die bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexte. den 13 Kapitel filter med nästan 250 Seiten etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand vor der vergangene Woche abgeschlossenen 13. förhandlingsrunda. Und tatsächlich bestätigen die Texte alle Befürchtungen: Das Handelsabkommen greift massiv in europäische Regelungen zum Schutz der Umwelt und Verbraucher ein – mehr als zuvor vermutet. Ett försök att avskaffa försiktighetsprincipen som gäller i Europa, de produkter som tillÃ¥ts endast, wenn sie für Mensch und Umwelt unschädlich sind. Stattdessen droht die Einführung des in den USA angewandten Risikoprinzips. Detta fungerar precis tvärtom: Erst einmal darf alles zugelassen werden – es sei denn, die Schädlichkeit eines Produkts ist eindeutig bewiesen. Det är ingen överraskning, att mer än i USA 170 Gen-Pflanzen für den Anbau zugelassen sind, i Europa endast. Das europäische Vorsorgeprinzip wird im TTIP-Text an keiner Stelle mehr erwähnt. detta överensstämmer, att amerikansk agribusiness är försiktighetsprincipen alltmer castigates ett handelshinder. USA kommer att segra, könnten mit TTIP in Europa bislang verbotene Gen-Pflanzen oder andere umstrittene Produkte wie etwa mit Wachstumsbeschleunigern erzeugtes Fleisch auf den hiesigen Markt drängen.

Zudem bestätigt eine erste Analyse der Dokumente eine Reihe weiterer kritischer Punkte. Fortschrittliche EU-Umweltgesetze zu Lebensmittelsicherheit oder Chemikalien drohen geschwächt oder ganz abgeschafft zu werden. Industrievertretern wird bei wichtigen Entscheidungen eine zentrale Mitsprache eingeräumt, während die Belange der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt werden. Die geplante gegenseitige Anpassung der Gesetzgebung zwischen den USA und der EU würde sich nach jetzigem Stand am kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Europäische Gesetze etwa zur Lebensmittelkennzeichnung oder zu Kosmetika würden bedroht. „Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, lät som en mardröm. Nu Kunskap Vi, daraus könnte sehr bald Realität werden“, sÃ¥ kritan. „TTIP rüttelt an den Fundamenten des europäischen Umwelt- och konsumentskydd. Överenskommelsen hotar rättigheter och lagar, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden. Detta avtal skall inte träda i kraft.“

Ladda ner handlingarna TTIP Läckor eller Piratpartiet Schweiz.