Hoje em 11 Uhr veröffentlichte Greenpeace Nederland Teile der geheimen TTIP-Verhandlungstexte, zeitgleich stellen Greenpeace-Experten die Inhalte auf der RE:publica antes. Os documentos vazados mostram, que por TTIP maciça ambiental- und Verbraucherstandards ausgehöhlt werden könnten. Este contrato não deve nunca nunca entram em vigor!

TTIPleaks: documentos TTIP secretos para transferência

Handelsabkommen mit derart weitreichendem Einfluss müssen öffentlich diskutiert und transparent verhandelt werden“, erklärt Jürgen Knirsch, Experte für Handel bei Greenpeace. „Alles andere ist undemokratisch und eine Gefahr für die Errungenschaften der Zivilgesellschaft.Damit liefert Knirsch die Erklärung für die Veröffentlichung der bislang geheimen TTIP-Verhandlungspapiere. Denn obwohl alleine in Europa mehr als eine halbe Milliarde Menschen die Auswirkungen spüren werden, sind die Verhandlungen zwischen den USA und der EU bisher für die Bevölkerung eine einzige Black Box. In Deutschland zum Beispiel liegt der Verhandlungstext in zwei überwachten Lesesälen im Wirtschaftsministerium und in der US-Botschaft. Die Öffentlichkeit hat keinen Zutritt. Apenas os membros do Bundestag, des Bundesrats und ausgewählte Mitarbeiter von Bundesministerien dürfen die Papiere einsehen – für zwei Stunden, sob a supervisão. E mesmo que só desde o início deste ano em resposta aos protestos em massa de opositores TTIP. O que ele diz, pode não ter o quarto Deixar: Weder als Kopie noch als gesprochenes Wort – es besteht absolute Schweigepflicht.

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Immerhin soll mit TTIP das weltgrösste Handelsabkommen geschaffen werden. Nun kommt endlich ein Stück Transparenz in die Verhandlungen – wenn auch nicht auf Initiative der Verhandlungsführer. Greenpeace Niederlande veröffentlicht die bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexte. o 13 filtros capítulo com quase 250 Seiten etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand vor der vergangene Woche abgeschlossenen 13. rodada de negociações. Und tatsächlich bestätigen die Texte alle Befürchtungen: Das Handelsabkommen greift massiv in europäische Regelungen zum Schutz der Umwelt und Verbraucher ein – mehr als zuvor vermutet. Uma tentativa de abolir o princípio da precaução em vigor na Europa, os produtos só é permitido, wenn sie für Mensch und Umwelt unschädlich sind. Stattdessen droht die Einführung des in den USA angewandten Risikoprinzips. Isso funciona exatamente o oposto: Erst einmal darf alles zugelassen werden – es sei denn, die Schädlichkeit eines Produkts ist eindeutig bewiesen. Não é nenhuma surpresa, que mais do que os EUA 170 Gen-Pflanzen für den Anbau zugelassen sind, apenas na Europa. Das europäische Vorsorgeprinzip wird im TTIP-Text an keiner Stelle mehr erwähnt. Isto corresponde, que o agronegócio americano, o princípio da precaução é cada vez mais critica um obstáculo ao comércio. os EUA vão prevalecer, könnten mit TTIP in Europa bislang verbotene Gen-Pflanzen oder andere umstrittene Produkte wie etwa mit Wachstumsbeschleunigern erzeugtes Fleisch auf den hiesigen Markt drängen.

Zudem bestätigt eine erste Analyse der Dokumente eine Reihe weiterer kritischer Punkte. Fortschrittliche EU-Umweltgesetze zu Lebensmittelsicherheit oder Chemikalien drohen geschwächt oder ganz abgeschafft zu werden. Industrievertretern wird bei wichtigen Entscheidungen eine zentrale Mitsprache eingeräumt, während die Belange der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt werden. Die geplante gegenseitige Anpassung der Gesetzgebung zwischen den USA und der EU würde sich nach jetzigem Stand am kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Europäische Gesetze etwa zur Lebensmittelkennzeichnung oder zu Kosmetika würden bedroht. „Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, Parecia um pesadelo. Agora Conhecimento nós, daraus könnte sehr bald Realität werden“, assim crise. „TTIP rüttelt an den Fundamenten des europäischen Umwelt- e defesa do consumidor. O acordo ameaça os direitos e leis, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden. O presente acordo não entra em vigor.“

Faça o download dos documentos em Vazamentos TTIP ou Partido Pirata Suíça.