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I dag pÃ¥ 11 Uhr veröffentlichte Greenpeace Nederland Teile der geheimen TTIP-Verhandlungstexte, samtidig gi Greenpeace eksperter innholdet i dette RE:publisere før. De lekkede dokumentene viser, at ved TTIP massive miljø- und Verbraucherstandards ausgehöhlt werden könnten. Denne kontrakten mÃ¥ aldri aldri trer i kraft!

TTIPleaks: Hemmelige TTIP dokumenter for nedlasting

Handelsabkommen mit derart weitreichendem Einfluss müssen öffentlich diskutiert und transparent verhandelt werden“, erklärt Jürgen Knirsch, Experte für Handel bei Greenpeace. „Alles andere ist undemokratisch und eine Gefahr für die Errungenschaften der Zivilgesellschaft.Damit liefert Knirsch die Erklärung für die Veröffentlichung der bislang geheimen TTIP-Verhandlungspapiere. Denn obwohl alleine in Europa mehr als eine halbe Milliarde Menschen die Auswirkungen spüren werden, sind die Verhandlungen zwischen den USA und der EU bisher für die Bevölkerung eine einzige Black Box. In Deutschland zum Beispiel liegt der Verhandlungstext in zwei überwachten Lesesälen im Wirtschaftsministerium und in der US-Botschaft. Die Öffentlichkeit hat keinen Zutritt. Bare medlemmer av Forbundsdagen, des Bundesrats und ausgewählte Mitarbeiter von Bundesministerien dürfen die Papiere einsehen – für zwei Stunden, under tilsyn. Og selv at bare siden begynnelsen av dette Ã¥ret som svar pÃ¥ den massive protester fra TTIP motstandere. Hva vil det si, kan ikke ha rommet Forlate: Weder als Kopie noch als gesprochenes Wort – es besteht absolute Schweigepflicht.

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Immerhin soll mit TTIP das weltgrösste Handelsabkommen geschaffen werden. Nun kommt endlich ein Stück Transparenz in die Verhandlungen – wenn auch nicht auf Initiative der Verhandlungsführer. Greenpeace Niederlande veröffentlicht die bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexte. den 13 Kapittel filtre med nesten 250 Seiten etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand vor der vergangene Woche abgeschlossenen 13. forhandlingsrunde. Und tatsächlich bestätigen die Texte alle Befürchtungen: Das Handelsabkommen greift massiv in europäische Regelungen zum Schutz der Umwelt und Verbraucher ein – mehr als zuvor vermutet. Et forsøk pÃ¥ Ã¥ avskaffe føre var-prinsippet som gjelder i Europa, produktene kun tillatt, wenn sie für Mensch und Umwelt unschädlich sind. Stattdessen droht die Einführung des in den USA angewandten Risikoprinzips. Dette fungerer akkurat det motsatte: Erst einmal darf alles zugelassen werden – es sei denn, die Schädlichkeit eines Produkts ist eindeutig bewiesen. Det er ingen overraskelse, at mer enn i USA 170 Gen-Pflanzen für den Anbau zugelassen sind, i Europa bare. Das europäische Vorsorgeprinzip wird im TTIP-Text an keiner Stelle mehr erwähnt. dette sams, at amerikansk agribusiness, er føre var-prinsippet stadig castigates en barriere for handel. USA vil seire, könnten mit TTIP in Europa bislang verbotene Gen-Pflanzen oder andere umstrittene Produkte wie etwa mit Wachstumsbeschleunigern erzeugtes Fleisch auf den hiesigen Markt drängen.

Zudem bestätigt eine erste Analyse der Dokumente eine Reihe weiterer kritischer Punkte. Fortschrittliche EU-Umweltgesetze zu Lebensmittelsicherheit oder Chemikalien drohen geschwächt oder ganz abgeschafft zu werden. Industrievertretern wird bei wichtigen Entscheidungen eine zentrale Mitsprache eingeräumt, während die Belange der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt werden. Die geplante gegenseitige Anpassung der Gesetzgebung zwischen den USA und der EU würde sich nach jetzigem Stand am kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Europäische Gesetze etwa zur Lebensmittelkennzeichnung oder zu Kosmetika würden bedroht. „Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, hørtes ut som et mareritt. NÃ¥ Kunnskap Vi, daraus könnte sehr bald Realität werden“, sÃ¥ knase. „TTIP rüttelt an den Fundamenten des europäischen Umwelt- og forbrukervern. Avtalen truer rettigheter og lover, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden. Denne avtale skal ikke tre i kraft.“

Last ned dokumentene på TTIP Lekkasjer eller Piratpartiet Sveits.