Vandaag om 11 Uhr veröffentlichte Greenpeace Nederland Teile der geheimen TTIP-Verhandlungstexte, tegelijkertijd verschaffen Greenpeace deskundigen de inhoud van deze RE:publiceren voor. De gelekte documenten tonen, dat door TTIP enorme milieu-- und Verbraucherstandards ausgehöhlt werden könnten. Dit contract mag nooit nooit in werking getreden!

TTIPleaks: Geheime TTIP documenten te downloaden

Handelsabkommen mit derart weitreichendem Einfluss müssen öffentlich diskutiert und transparent verhandelt werden“, erklärt Jürgen Knirsch, Experte für Handel bei Greenpeace. „Alles andere ist undemokratisch und eine Gefahr für die Errungenschaften der Zivilgesellschaft.Damit liefert Knirsch die Erklärung für die Veröffentlichung der bislang geheimen TTIP-Verhandlungspapiere. Denn obwohl alleine in Europa mehr als eine halbe Milliarde Menschen die Auswirkungen spüren werden, sind die Verhandlungen zwischen den USA und der EU bisher für die Bevölkerung eine einzige Black Box. In Deutschland zum Beispiel liegt der Verhandlungstext in zwei überwachten Lesesälen im Wirtschaftsministerium und in der US-Botschaft. Die Öffentlichkeit hat keinen Zutritt. Alleen de leden van de Bondsdag, des Bundesrats und ausgewählte Mitarbeiter von Bundesministerien dürfen die Papiere einsehen – für zwei Stunden, onder toezicht. En zelfs dat pas sinds het begin van dit jaar in reactie op de massale demonstraties van TTIP tegenstander. Wat zegt het, kan de kamer beschikte niet over Verlaten: Weder als Kopie noch als gesprochenes Wort – es besteht absolute Schweigepflicht.

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Immerhin soll mit TTIP das weltgrösste Handelsabkommen geschaffen werden. Nun kommt endlich ein Stück Transparenz in die Verhandlungen – wenn auch nicht auf Initiative der Verhandlungsführer. Greenpeace Niederlande veröffentlicht die bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexte. de 13 Hoofdstuk filters met bijna 250 Seiten etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand vor der vergangene Woche abgeschlossenen 13. onderhandelingsronde. Und tatsächlich bestätigen die Texte alle Befürchtungen: Das Handelsabkommen greift massiv in europäische Regelungen zum Schutz der Umwelt und Verbraucher ein – mehr als zuvor vermutet. Een poging om het voorzorgsbeginsel te heffen die gelden in Europa, de producten alleen toegestaan, wenn sie für Mensch und Umwelt unschädlich sind. Stattdessen droht die Einführung des in den USA angewandten Risikoprinzips. Dit werkt precies het tegenovergestelde: Erst einmal darf alles zugelassen werden – es sei denn, die Schädlichkeit eines Produkts ist eindeutig bewiesen. Het is geen verrassing, die meer dan in de VS 170 Gen-Pflanzen für den Anbau zugelassen sind, Alleen binnen Europa. Das europäische Vorsorgeprinzip wird im TTIP-Text an keiner Stelle mehr erwähnt. dit komt overeen, dat de Amerikaanse agribusiness, wordt het voorzorgsbeginsel steeds hekelt een handelsbelemmering. de VS zal zegevieren, könnten mit TTIP in Europa bislang verbotene Gen-Pflanzen oder andere umstrittene Produkte wie etwa mit Wachstumsbeschleunigern erzeugtes Fleisch auf den hiesigen Markt drängen.

Zudem bestätigt eine erste Analyse der Dokumente eine Reihe weiterer kritischer Punkte. Fortschrittliche EU-Umweltgesetze zu Lebensmittelsicherheit oder Chemikalien drohen geschwächt oder ganz abgeschafft zu werden. Industrievertretern wird bei wichtigen Entscheidungen eine zentrale Mitsprache eingeräumt, während die Belange der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt werden. Die geplante gegenseitige Anpassung der Gesetzgebung zwischen den USA und der EU würde sich nach jetzigem Stand am kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Europäische Gesetze etwa zur Lebensmittelkennzeichnung oder zu Kosmetika würden bedroht. „Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, klonk als een nachtmerrie. Nu Weten Wij, daraus könnte sehr bald Realität werden“, dus crunch. „TTIP rüttelt an den Fundamenten des europäischen Umwelt- en bescherming van de consument. De overeenkomst bedreigt rechten en wetten, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden. Deze overeenkomst treedt niet in werking.“

Download de documenten TTIP Lekken of Piratenpartij Zwitserland.