Oggi alle 11 Uhr veröffentlichte Greenpeace Nederland Teile der geheimen TTIP-Verhandlungstexte, allo stesso tempo fornire esperti Greenpeace il contenuto di questa RE:pubblicare prima. I documenti trapelati mostrano, che TTIP massiccia ambientale- und Verbraucherstandards ausgehöhlt werden könnten. Questo contratto deve mai mai in vigore!

TTIPleaks: documenti TTIP segreti per il download

Handelsabkommen mit derart weitreichendem Einfluss müssen öffentlich diskutiert und transparent verhandelt werden“, erklärt Jürgen Knirsch, Experte für Handel bei Greenpeace. „Alles andere ist undemokratisch und eine Gefahr für die Errungenschaften der Zivilgesellschaft.Damit liefert Knirsch die Erklärung für die Veröffentlichung der bislang geheimen TTIP-Verhandlungspapiere. Denn obwohl alleine in Europa mehr als eine halbe Milliarde Menschen die Auswirkungen spüren werden, sind die Verhandlungen zwischen den USA und der EU bisher für die Bevölkerung eine einzige Black Box. In Deutschland zum Beispiel liegt der Verhandlungstext in zwei überwachten Lesesälen im Wirtschaftsministerium und in der US-Botschaft. Die Öffentlichkeit hat keinen Zutritt. Solo i membri del Bundestag, des Bundesrats und ausgewählte Mitarbeiter von Bundesministerien dürfen die Papiere einsehen – für zwei Stunden, sotto la supervisione. E anche che solo dall'inizio di quest'anno in risposta alle massicce proteste degli avversari TTIP. Che cosa dice, non può avere la camera Lasciare: Weder als Kopie noch als gesprochenes Wort – es besteht absolute Schweigepflicht.

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Immerhin soll mit TTIP das weltgrösste Handelsabkommen geschaffen werden. Nun kommt endlich ein Stück Transparenz in die Verhandlungen – wenn auch nicht auf Initiative der Verhandlungsführer. Greenpeace Niederlande veröffentlicht die bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexte. il 13 filtri capitolo con quasi 250 Seiten etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand vor der vergangene Woche abgeschlossenen 13. ciclo di negoziati. Und tatsächlich bestätigen die Texte alle Befürchtungen: Das Handelsabkommen greift massiv in europäische Regelungen zum Schutz der Umwelt und Verbraucher ein – mehr als zuvor vermutet. Un tentativo di abolire il principio di precauzione in vigore in Europa, i prodotti ammessi solo, wenn sie für Mensch und Umwelt unschädlich sind. Stattdessen droht die Einführung des in den USA angewandten Risikoprinzips. Questo funziona esattamente il contrario: Erst einmal darf alles zugelassen werden – es sei denn, die Schädlichkeit eines Produkts ist eindeutig bewiesen. Non è una sorpresa, che oltre negli USA 170 Gen-Pflanzen für den Anbau zugelassen sind, solo in Europa. Das europäische Vorsorgeprinzip wird im TTIP-Text an keiner Stelle mehr erwähnt. Questo corrisponde, che agribusiness americano, il principio di precauzione è castiga sempre più un ostacolo al commercio. gli Stati Uniti prevarrà, könnten mit TTIP in Europa bislang verbotene Gen-Pflanzen oder andere umstrittene Produkte wie etwa mit Wachstumsbeschleunigern erzeugtes Fleisch auf den hiesigen Markt drängen.

Zudem bestätigt eine erste Analyse der Dokumente eine Reihe weiterer kritischer Punkte. Fortschrittliche EU-Umweltgesetze zu Lebensmittelsicherheit oder Chemikalien drohen geschwächt oder ganz abgeschafft zu werden. Industrievertretern wird bei wichtigen Entscheidungen eine zentrale Mitsprache eingeräumt, während die Belange der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt werden. Die geplante gegenseitige Anpassung der Gesetzgebung zwischen den USA und der EU würde sich nach jetzigem Stand am kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Europäische Gesetze etwa zur Lebensmittelkennzeichnung oder zu Kosmetika würden bedroht. „Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, suonava come un incubo. Ora Conoscenza noi, daraus könnte sehr bald Realität werden“, così stretta. „TTIP rüttelt an den Fundamenten des europäischen Umwelt- e la tutela dei consumatori. L'accordo minaccia i diritti e le leggi, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden. Il presente accordo non entra in vigore.“

Scarica i documenti Perdite TTIP o Partito Pirata Svizzera.