Aujourd'hui, à 11 Uhr veröffentlichte Greenpeace Nederland Teile der geheimen TTIP-Verhandlungstexte, en même temps fournir des experts de Greenpeace le contenu de ce RE:publier avant. Les documents divulgués montrent, que, par TTIP massif environnemental- und Verbraucherstandards ausgehöhlt werden könnten. Ce contrat ne doit jamais jamais entré en vigueur!

TTIPleaks: documents secrets TTIP pour téléchargement

Handelsabkommen mit derart weitreichendem Einfluss müssen öffentlich diskutiert und transparent verhandelt werden“, erklärt Jürgen Knirsch, Experte für Handel bei Greenpeace. „Alles andere ist undemokratisch und eine Gefahr für die Errungenschaften der Zivilgesellschaft.Damit liefert Knirsch die Erklärung für die Veröffentlichung der bislang geheimen TTIP-Verhandlungspapiere. Denn obwohl alleine in Europa mehr als eine halbe Milliarde Menschen die Auswirkungen spüren werden, sind die Verhandlungen zwischen den USA und der EU bisher für die Bevölkerung eine einzige Black Box. In Deutschland zum Beispiel liegt der Verhandlungstext in zwei überwachten Lesesälen im Wirtschaftsministerium und in der US-Botschaft. Die Öffentlichkeit hat keinen Zutritt. Seuls les membres du Bundestag, des Bundesrats und ausgewählte Mitarbeiter von Bundesministerien dürfen die Papiere einsehen – für zwei Stunden, sous la supervision. Et même que seulement depuis le début de cette année en réponse aux protestations massives d'opposants TTIP. Que dit-il, peut ne pas avoir la chambre Laisser: Weder als Kopie noch als gesprochenes Wort – es besteht absolute Schweigepflicht.

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Immerhin soll mit TTIP das weltgrösste Handelsabkommen geschaffen werden. Nun kommt endlich ein Stück Transparenz in die Verhandlungen – wenn auch nicht auf Initiative der Verhandlungsführer. Greenpeace Niederlande veröffentlicht die bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexte. la 13 filtres Chapitre presque 250 Seiten etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand vor der vergangene Woche abgeschlossenen 13. cycle de négociations. Und tatsächlich bestätigen die Texte alle Befürchtungen: Das Handelsabkommen greift massiv in europäische Regelungen zum Schutz der Umwelt und Verbraucher ein – mehr als zuvor vermutet. Une tentative d'abolir le principe de précaution en vigueur en Europe, les produits autorisés seulement, wenn sie für Mensch und Umwelt unschädlich sind. Stattdessen droht die Einführung des in den USA angewandten Risikoprinzips. Cela fonctionne exactement le contraire: Erst einmal darf alles zugelassen werden – es sei denn, die Schädlichkeit eines Produkts ist eindeutig bewiesen. Il est sans surprise, que plus aux Etats-Unis 170 Gen-Pflanzen für den Anbau zugelassen sind, en Europe seulement. Das europäische Vorsorgeprinzip wird im TTIP-Text an keiner Stelle mehr erwähnt. Cela correspond à, que l'agro-industrie américaine, le principe de précaution est de plus en plus châtie un obstacle au commerce. les États-Unis prévaudra, könnten mit TTIP in Europa bislang verbotene Gen-Pflanzen oder andere umstrittene Produkte wie etwa mit Wachstumsbeschleunigern erzeugtes Fleisch auf den hiesigen Markt drängen.

Zudem bestätigt eine erste Analyse der Dokumente eine Reihe weiterer kritischer Punkte. Fortschrittliche EU-Umweltgesetze zu Lebensmittelsicherheit oder Chemikalien drohen geschwächt oder ganz abgeschafft zu werden. Industrievertretern wird bei wichtigen Entscheidungen eine zentrale Mitsprache eingeräumt, während die Belange der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt werden. Die geplante gegenseitige Anpassung der Gesetzgebung zwischen den USA und der EU würde sich nach jetzigem Stand am kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Europäische Gesetze etwa zur Lebensmittelkennzeichnung oder zu Kosmetika würden bedroht. „Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, ressemblait à un cauchemar. Maintenant Connaissance nous, daraus könnte sehr bald Realität werden“, donc crunch. „TTIP rüttelt an den Fundamenten des europäischen Umwelt- et protection des consommateurs. L'accord menace les droits et les lois, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden. Le présent accord ne peut entrer en vigueur.“

Télécharger les documents à Fuites TTIP ou Parti Pirate Suisse.