Tänään kello 11 Uhr veröffentlichte Greenpeace Nederland Teile der geheimen TTIP-Verhandlungstexte, samaan aikaan tarjota Greenpeace asiantuntijat sisältöä tämän RE:julkaista ennen. Vuotanut asiakirjat osoittavat, että TTIP massiivinen ympäristön- und Verbraucherstandards ausgehöhlt werden könnten. Tämä sopimus ei saa koskaan koskaan tule voimaan!

TTIPleaks: Secret TTIP asiakirjoja ladattavaksi

Handelsabkommen mit derart weitreichendem Einfluss müssen öffentlich diskutiert und transparent verhandelt werden“, erklärt Jürgen Knirsch, Experte für Handel bei Greenpeace. „Alles andere ist undemokratisch und eine Gefahr für die Errungenschaften der Zivilgesellschaft.Damit liefert Knirsch die Erklärung für die Veröffentlichung der bislang geheimen TTIP-Verhandlungspapiere. Denn obwohl alleine in Europa mehr als eine halbe Milliarde Menschen die Auswirkungen spüren werden, sind die Verhandlungen zwischen den USA und der EU bisher für die Bevölkerung eine einzige Black Box. In Deutschland zum Beispiel liegt der Verhandlungstext in zwei überwachten Lesesälen im Wirtschaftsministerium und in der US-Botschaft. Die Öffentlichkeit hat keinen Zutritt. Vain jäsenet liittopäivien, des Bundesrats und ausgewählte Mitarbeiter von Bundesministerien dürfen die Papiere einsehen – für zwei Stunden, valvonnassa. Ja sekin vain alusta tämän vuoden vastauksena massiivisia mielenosoituksia TTIP vastustajia. Mitä siinä sanotaan, ei ehkä ole tilaa Jättää: Weder als Kopie noch als gesprochenes Wort – es besteht absolute Schweigepflicht.

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Immerhin soll mit TTIP das weltgrösste Handelsabkommen geschaffen werden. Nun kommt endlich ein Stück Transparenz in die Verhandlungen – wenn auch nicht auf Initiative der Verhandlungsführer. Greenpeace Niederlande veröffentlicht die bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexte. kuolla 13 Luku suodattimet lähes 250 Seiten etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand vor der vergangene Woche abgeschlossenen 13. neuvottelukierros. Und tatsächlich bestätigen die Texte alle Befürchtungen: Das Handelsabkommen greift massiv in europäische Regelungen zum Schutz der Umwelt und Verbraucher ein – mehr als zuvor vermutet. Yritys poistaa varovaisuusperiaatetta voimassa Euroopassa, tuotteet sallitaan vain, wenn sie für Mensch und Umwelt unschädlich sind. Stattdessen droht die Einführung des in den USA angewandten Risikoprinzips. Tämä toimii juuri päinvastainen: Erst einmal darf alles zugelassen werden – es sei denn, die Schädlichkeit eines Produkts ist eindeutig bewiesen. Ei ole yllätys, että enemmän kuin Yhdysvalloissa 170 Gen-Pflanzen für den Anbau zugelassen sind, Euroopassa vain. Das europäische Vorsorgeprinzip wird im TTIP-Text an keiner Stelle mehr erwähnt. Tämä vastaa, että amerikkalainen agribusiness, varovaisuusperiaatetta yhä castigates kaupan este. Yhdysvalloissa vallitsee, könnten mit TTIP in Europa bislang verbotene Gen-Pflanzen oder andere umstrittene Produkte wie etwa mit Wachstumsbeschleunigern erzeugtes Fleisch auf den hiesigen Markt drängen.

Zudem bestätigt eine erste Analyse der Dokumente eine Reihe weiterer kritischer Punkte. Fortschrittliche EU-Umweltgesetze zu Lebensmittelsicherheit oder Chemikalien drohen geschwächt oder ganz abgeschafft zu werden. Industrievertretern wird bei wichtigen Entscheidungen eine zentrale Mitsprache eingeräumt, während die Belange der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt werden. Die geplante gegenseitige Anpassung der Gesetzgebung zwischen den USA und der EU würde sich nach jetzigem Stand am kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Europäische Gesetze etwa zur Lebensmittelkennzeichnung oder zu Kosmetika würden bedroht. „Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, kuulosti painajainen. Nyt Tuntemus Me, daraus könnte sehr bald Realität werden“, niin crunch. „TTIP rüttelt an den Fundamenten des europäischen Umwelt- ja kuluttajansuoja. Sopimus uhkaa oikeuksia ja lakeja, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden. Tämä sopimus ei tule voimaan.“

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