Today at 11 Uhr veröffentlichte Greenpeace Nederland Teile der geheimen TTIP-Verhandlungstexte, at the same time provide Greenpeace experts the contents of this RE:publish before. The leaked documents show, that by TTIP massive environmental- und Verbraucherstandards ausgehöhlt werden könnten. This contract must never never come into force!

TTIPleaks: Secret TTIP documents for download

Handelsabkommen mit derart weitreichendem Einfluss müssen öffentlich diskutiert und transparent verhandelt werden“, erklärt Jürgen Knirsch, Experte für Handel bei Greenpeace. „Alles andere ist undemokratisch und eine Gefahr für die Errungenschaften der Zivilgesellschaft.Damit liefert Knirsch die Erklärung für die Veröffentlichung der bislang geheimen TTIP-Verhandlungspapiere. Denn obwohl alleine in Europa mehr als eine halbe Milliarde Menschen die Auswirkungen spüren werden, sind die Verhandlungen zwischen den USA und der EU bisher für die Bevölkerung eine einzige Black Box. In Deutschland zum Beispiel liegt der Verhandlungstext in zwei überwachten Lesesälen im Wirtschaftsministerium und in der US-Botschaft. Die Öffentlichkeit hat keinen Zutritt. Only the members of the Bundestag, des Bundesrats und ausgewählte Mitarbeiter von Bundesministerien dürfen die Papiere einsehen – für zwei Stunden, under the supervision. And even that only since the beginning of this year in response to the massive protests of TTIP opponents. What does it say, may not have the room Leave: Weder als Kopie noch als gesprochenes Wort – es besteht absolute Schweigepflicht.

TTIPleaks: Secret TTIP documents for download

Immerhin soll mit TTIP das weltgrösste Handelsabkommen geschaffen werden. Nun kommt endlich ein Stück Transparenz in die Verhandlungen – wenn auch nicht auf Initiative der Verhandlungsführer. Greenpeace Niederlande veröffentlicht die bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexte. the 13 Chapter filters with almost 250 Seiten etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand vor der vergangene Woche abgeschlossenen 13. round of negotiations. Und tatsächlich bestätigen die Texte alle Befürchtungen: Das Handelsabkommen greift massiv in europäische Regelungen zum Schutz der Umwelt und Verbraucher ein – mehr als zuvor vermutet. An attempt to abolish the precautionary principle in force in Europe, the products allowed only, wenn sie für Mensch und Umwelt unschädlich sind. Stattdessen droht die Einführung des in den USA angewandten Risikoprinzips. This works exactly the opposite: Erst einmal darf alles zugelassen werden – es sei denn, die Schädlichkeit eines Produkts ist eindeutig bewiesen. It is no surprise, that more than in the US 170 Gen-Pflanzen für den Anbau zugelassen sind, in Europe only. Das europäische Vorsorgeprinzip wird im TTIP-Text an keiner Stelle mehr erwähnt. Fits to, that American agribusiness, the precautionary principle is increasingly castigates a barrier to trade. the US will prevail, könnten mit TTIP in Europa bislang verbotene Gen-Pflanzen oder andere umstrittene Produkte wie etwa mit Wachstumsbeschleunigern erzeugtes Fleisch auf den hiesigen Markt drängen.

Zudem bestätigt eine erste Analyse der Dokumente eine Reihe weiterer kritischer Punkte. Fortschrittliche EU-Umweltgesetze zu Lebensmittelsicherheit oder Chemikalien drohen geschwächt oder ganz abgeschafft zu werden. Industrievertretern wird bei wichtigen Entscheidungen eine zentrale Mitsprache eingeräumt, während die Belange der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt werden. Die geplante gegenseitige Anpassung der Gesetzgebung zwischen den USA und der EU würde sich nach jetzigem Stand am kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Europäische Gesetze etwa zur Lebensmittelkennzeichnung oder zu Kosmetika würden bedroht. „Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, sounded like a nightmare. Now Knowledge we, daraus könnte sehr bald Realität werden“, so crunch. „TTIP rüttelt an den Fundamenten des europäischen Umwelt- and consumer protection. The agreement threatens rights and laws, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden. This Agreement shall not enter into force.“

Download the documents at TTIP Leaks or Pirate Party Switzerland.